Rechtsprechung
| BFH, 14.06.1996 - X B 197/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Hinreichende Unterzeichnung einer Klageschrift mit einer Abkürzung für die Zulässigkeit einer Klage
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.12.1994 - 5 B 79.94
Formgerecht per BTX erhobene Klage ohne Unterschrift
Auszug aus BFH, 14.06.1996 - X B 197/95
Die Kläger und Beschwerdeführer machen mit der Nichtzulassungsbeschwerde unter Hinweis auf den Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Dezember 1994 5 B 79/94 (Neue Juristische Wochenschrift 1995, 2121) geltend, ihre Klage sei formgerecht und damit zulässig gewesen. - BFH, 29.11.1995 - X B 56/95
Grundsätzliche Bedeutung der Frage, ob Unterzeichnung eines bestimmenden …
Auszug aus BFH, 14.06.1996 - X B 197/95
Auf den Beschluß des Senats vom 29. November 1995 X B 56/95 (BFHE 179, 233, BStBl II 1996, 140) wird insoweit verwiesen.
- BFH, 29.04.2020 - XI B 113/19
Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Warenlieferungen im paneuropäischen …
Rn. 22 aa) Zwar kann nach der Rechtsprechung des BFH von Darlegungen zur grundsätzlichen Bedeutung abgesehen werden, wenn die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache offenkundig ist (vgl. BFH-Beschluss vom 09.05.1988 - IV B 35/87, BFHE 153, 378, BStBl II 1988, 725, Rz 11;… vom 19.10.1993 - VII B 154/93, BFH/NV 1994, 835, Rz 9; vom 14.06.1996 - X B 197/95, BFH/NV 1996, 840, Rz 2;… vom 02.11.2004 - X B 59/04, BFH/NV 2005, 209, Rz 19; vom 29.08.2007 - IV B 51/06, juris, Rz 1;… Gräber/Ratschow, Finanzgerichtsordnung, 9. Aufl., § 116 Rz 27). - BFH, 15.09.1998 - V B 54/98
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Zwar braucht ein Beschwerdeführer ausnahmsweise die Klärungsbedürftigkeit nicht näher zu begründen, wenn diese offensichtlich ist (vgl. z.B. BFH-Beschluß vom 14. Juni 1996 X B 197/95, BFH/NV 1996, 840).
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