Rechtsprechung
| BFH, 13.03.1995 - X B 227/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,13213) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Versagung eines Ablehnungsgesuchs bezüglich eines Richters allein zum Zeitgewinn
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BFH, 08.05.1992 - III B 138/92
Rechtsmissbräuchlichkeit einer Untätigkeitsklage gem. § 46 Abs. 1 FGO
Auszug aus BFH, 13.03.1995 - X B 227/94
Am 20. August 1992 hat der Prozeßbevollmächtigte (P) der Beschwerdeführer in deren Namen eine formularmäßige, vom 13. April 1992 datierende Untätigkeitsklage beim Finanzgericht (FG) eingereicht, die durch Vorbescheid vom 27. Oktober 1992 unter Bezugnahme auf den Beschluß des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 8. Mai 1992 III B 138/92 (BFHE 167, 303, BStBl II 1992, 673) wegen Rechtsmißbrauchs als unzulässig verworfen wurde.
- BFH, 14.02.2002 - I B 109/00
Verfahrensmängel
Hält ein Gericht ein Ablehnungsgesuch wie vorliegend für missbräuchlich oder aus sonstigen Gründen für offenbar unzulässig, ist darüber nicht durch gesonderten Beschluss (…ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 1994, 498; vom 13. März 1995 X B 227/94, BFH/NV 1995, 905;… in BFH/NV 1997, 38), sondern --unter Mitwirkung der abgelehnten Richter (…BFH-Beschlüsse vom 8. Oktober 1997 I B 103/97, BFH/NV 1998, 475;… vom 10. Januar 1996 VII B 122/95, BFH/NV 1996, 489)-- im Urteil zu entscheiden. - FG Hessen, 16.05.2024 - 6 K 551/22
Auslegung der Prozesserklärungen eines Rechtsschutzsuchenden vom Gericht als …
Schließlich zielen die Schreiben der Klägerin bzw. des X. vom 13.05.2024, 14.05.2024 und 15.05.2024 erneut und offenkundig auf die Verhinderung einer Entscheidung in der Sache und damit auf eine weitere Verschleppung des Prozesses ab (…BFH vom 30.07.1993 - I B 55-56/93, BFH/NV 1994, 325;… BFH vom 18.10.1994 - VIII B 120/93, BFH/NV 1995, 687; BFH vom 13.03.1995 - X B 227/94, BFH/NV 1995, 905;… BFH vom 09.12.1998 - X B 74/98, BFH/NV 1999, 803). - BFH, 29.05.1996 - III B 61/95
Anfechtbarkeit der Zurückweisung eines Antrags auf Ablehnung eines Richters
Ein solcher gesonderter Beschluß ist nicht erforderlich, wenn das Ablehnungsgesuch mißbräuchlich oder aus sonstigen Gründen offenbar unzulässig ist (…Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 3. Aufl., § 51 Rz. 57;… vgl. auch BFH-Beschlüsse vom 22. März 1994 X B 81/93, BFH/NV 1994, 498 sowie vom 13. März 1995 X B 227/94, BFH/NV 1995, 905).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.