Rechtsprechung
| BFH, 20.07.2009 - X B 238/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
Voraussetzungen einer Divergenz
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2
Steuerliche Beurteilung des Betreibens einer Handelsvertretung - datenbank.nwb.de
Anforderungen an die Darlegung einer Divergenz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Sachsen, 09.10.2008 - 1 K 206/03
- BFH, 20.07.2009 - X B 238/08
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BFH, 04.11.2004 - III R 21/02
Unternehmereigenschaft bei Strohmannverhältnissen
Auszug aus BFH, 20.07.2009 - X B 238/08
Sowohl das von dem Kläger benannte Urteil des Niedersächsischen FG vom 21. Juni 2002 14 K 621/97 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2002, 1594) als auch die nachfolgende --das finanzgerichtliche Urteil bestätigende-- Revisionsentscheidung des BFH vom 4. November 2004 III R 21/02 (BFHE 207, 321, BStBl II 2005, 168) stellen die höchstrichterlichen Grundsätze, wem das Ergebnis einer gewerblichen Tätigkeit steuerlich zuzurechnen ist, zutreffend dar.Das FG hat sogar ausdrücklich auf das BFH-Urteil in BFHE 207, 321, BStBl II 2005, 168 Bezug genommen und teilweise die Ausführungen fast wörtlich übernommen.
Es hat weiterhin in Übereinstimmung mit dem BFH-Urteil in BFHE 207, 321, BStBl II 2005, 168 ausgeführt, die Merkmale der (Mit-)Unternehmerinitiative und des (Mit-)Unternehmerrisikos könnten im Einzelfall mehr oder weniger ausgeprägt sein, es sei jedoch notwendig, dass beide vorliegen.
- BFH, 18.01.1991 - VI B 140/89
Einspruch gegen Lohnsteuerpauschalierungsbescheid
Auszug aus BFH, 20.07.2009 - X B 238/08
Das FG muss seiner Entscheidung einen tragenden abstrakten Rechtssatz zugrunde gelegt haben, der mit den ebenfalls tragenden Rechtsausführungen in der Divergenzentscheidung des anderen Gerichts nicht übereinstimmt (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 18. Januar 1991 VI B 140/89, BFHE 163, 204, BStBl II 1991, 309;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rz 54, m.w.N.). - FG Niedersachsen, 21.06.2002 - 14 K 621/97
Ertragsteuerliches Strohmannverhältnis als Scheingeschäft und …
Auszug aus BFH, 20.07.2009 - X B 238/08
Sowohl das von dem Kläger benannte Urteil des Niedersächsischen FG vom 21. Juni 2002 14 K 621/97 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2002, 1594) als auch die nachfolgende --das finanzgerichtliche Urteil bestätigende-- Revisionsentscheidung des BFH vom 4. November 2004 III R 21/02 (BFHE 207, 321, BStBl II 2005, 168) stellen die höchstrichterlichen Grundsätze, wem das Ergebnis einer gewerblichen Tätigkeit steuerlich zuzurechnen ist, zutreffend dar. - BFH, 19.11.2007 - VIII B 70/07
Keine Divergenz bei fehlender Identität des Sachverhalts - Keine Zulassung der …
Auszug aus BFH, 20.07.2009 - X B 238/08
Eine Divergenz in der Würdigung von Tatsachen oder die (angeblich) fehlerhafte Anwendung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls bzw. schlichte Subsumtionsfehler des FG reichen für eine Zulassung der Revision gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO nicht aus (z.B. BFH-Beschluss vom 19. November 2007 VIII B 70/07, BFH/NV 2008, 380).
- BFH, 13.07.2011 - X B 117/10
Darlegungserfordernisse bei behaupteter Divergenz und kumulativer …
Das FG muss seiner Entscheidung einen tragenden abstrakten Rechtssatz zu Grunde gelegt haben, der mit den ebenfalls tragenden Rechtsausführungen in der Divergenzentscheidung des anderen Gerichts nicht übereinstimmt (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 18. Januar 1991 VI B 140/89, BFHE 163, 204, BStBl II 1991, 309, und vom 20. Juli 2009 X B 238/08, Zeitschrift für Steuern und Recht 2009, R913;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rz 54). - BFH, 10.12.2012 - X B 39/11
Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegungsanforderungen
Das FG muss seiner Entscheidung einen tragenden abstrakten Rechtssatz zugrunde gelegt haben, der mit den ebenfalls tragenden Rechtsausführungen in der Divergenzentscheidung des anderen Gerichts nicht übereinstimmt (…ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Senatsbeschlüsse vom 13. Juli 2011 X B 117/10, BFH/NV 2011, 2075, und vom 20. Juli 2009 X B 238/08, Zeitschrift für Steuern und Recht 2009, R913;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rz 54).
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