Rechtsprechung
| BFH, 21.12.1992 - X B 42/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BFH, 06.10.2006 - I B 28/06
NZB: vGA, nicht in Anspruch genommener Erholungsurlaub
Die Zulassung der Revision wegen Rechtsgrundsätzlichkeit setzt nämlich voraus, dass die klärungsbedürftige Rechtsfrage auch für den zu entscheidenden Fall rechtserheblich ist (BFH-Beschlüsse vom 28. April 1972 III B 40/71, BFHE 105, 335, BStBl II 1972, 575; vom 21. Dezember 1992 X B 42/91, BFH/NV 1993, 549;… vom 1. Februar 1994 VII B 127/93, BFH/NV 1994, 873; Seer in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 115 FGO Tz. 53). - BFH, 08.12.2003 - I B 67/03
Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage
Sie ist jedenfalls nicht klärungsfähig, weil sie in einem Revisionsverfahren nicht entscheidungserheblich wäre (vgl. zu diesem Maßstab BFH-Beschluss vom 21. Dezember 1992 X B 42/91, BFH/NV 1993, 549). - BFH, 15.03.2000 - VI B 119/98
Verfahrensmängel i.S.v. § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO
Ein Verstoß gegen die Pflicht zur Sachaufklärung kommt nur in Betracht, wenn das FG eine konkrete Möglichkeit, den von seinem Rechtsstandpunkt aus entscheidungserheblichen Sachverhalt (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. Januar 1990 V B 109/89, BFH/NV 1990, 607;… vom 7. Januar 1993 VII B 115/92, BFH/NV 1994, 37;… Beermann, a.a.O., § 115 FGO Rz. 134) aufzuklären, nicht genutzt hat (vgl. BFH-Beschluss vom 21. Dezember 1992 X B 42/91, BFH/NV 1993, 549), obwohl sich ihm die Notwendigkeit der weiteren Aufklärung hätte aufdrängen müssen (…vgl. BFH-Urteil vom 11. März 1988 III R 288, 289/84, BFH/NV 1989, 507). - BFH, 11.11.1997 - II B 3/97
Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Beschwerde bezügliche einer Verfahrensrüge
Da es nicht Aufgabe des Revisionsgerichts ist, abstrakte Rechtsfragen zu klären, ist eine Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache nur zuzulassen, wenn die dargelegte Rechtsfrage für die Entscheidung des Streitfalls erheblich ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 21. Dezember 1992 X B 42/91, BFH/NV 1993, 549, …sowie vom 1. Februar 1994 VII B 127/93, BFH/NV 1994, 873). - BFH, 14.07.1995 - VIII B 138/94
Bestehen einer Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage durch den …
An der Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage fehlt es, wenn sie im künftigen Revisionsverfahren nicht entscheidungserheblich ist (…Beschlüsse des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 25. März 1992 II B 107/91, BFH/NV 1992, 795, und vom 21. Dezember 1992 X B 42/91, BFH/NV 1993, 549).
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