Rechtsprechung
| BFH, 24.01.1990 - X B 51/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Steuerliche Behandlung der Einbrungung eines als Einzelunternehmen geführten Betriebs "ohne Anrechnung auf das Stammkapital" in die GmbH
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BFH, 09.04.1981 - I R 157/77
Rückbeziehung der Besteuerung - Umwandlungsstichtag - Sacheinlage - Umwandlung
Auszug aus BFH, 24.01.1990 - X B 51/89
Es sind beachtliche Gründe dafür denkbar, daß das Umwandlungssteuerrecht an handelsrechtliche Tatbestandsmerkmale anknüpft (vgl. zu § 17 Abs. 7 UmwStG 1969 Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 9. April 1981 I R 157/77, BFHE 134, 404).
- BFH, 01.07.1992 - I R 5/92
Unanwendbarkeit von § 20 Abs. 1 UmwStG 1977 auf verschleierte Sachgründung
c) § 20 Abs. 1 UmwStG 1977 kann auch nicht analog auf die verschleierte Sachgründung angewendet werden (ebenso BFH-Beschluß vom 24. Januar 1990 X B 51/89, BFH/NV 1990, 537;… Oppermann, a. a. O.; a. A. FG Düsseldorf, Urteil vom 19. Dezember 1985 VI/I 237/76 F, U, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1986, 375;… zustimmend Knobbe-Keuk, a. a. O., S. 669). - BFH, 14.01.1993 - IV R 121/91
Übertragung wesentlicher Betriebsgrundlagen des Unternehmens einer Gesellschaft …
Eine analoge Anwendung des § 20 Abs. 1 UmwStG scheidet auch aus, wenn in der Rückgewähr der Bareinlage als Kaufpreis an die GbR eine verschleierte Sachgründung zu sehen ist (BFH-Beschluß vom 24. Januar 1990 X B 51/89, BFH/NV 1990, 537; BFH-Urteil vom 1. Juli 1992 I R 5/92, BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131).
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