Rechtsprechung
| BFH, 30.01.2008 - X B 55/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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Verlust des Rügerechts bei behaupteter Verletzung der richterlichen Sachaufklärungspflicht
- Judicialis
FGO § 116 Abs. 3 Satz 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Verlust des Rügerechts bei behaupteter Verletzung der richterlichen Sachaufklärungspflicht; schlüssige Darlegung eines Verfahrensmangels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Hessen, 23.02.2007 - 5 K 1305/03
- BFH, 30.01.2008 - X B 55/07
Wird zitiert von ... (7)
- BFH, 16.06.2009 - V B 154/08
Ruhen des Verfahrens - Voraussetzungen einer Steuerhinterziehung - Bezeichnung …
Die Klägerin hätte deshalb vortragen müssen, dass sie den Verstoß in der Vorinstanz gerügt habe bzw. aus welchen entschuldbaren Gründen sie an einer solchen Rüge vor dem FG gehindert gewesen sei (…BFH-Beschlüsse vom 21. April 2008 V B 231/07, BFH/NV 2008, 1358;… in BFH/NV 2007, 69; vom 30. Januar 2008 X B 55/07, BFH/NV 2008, 964). - BFH, 22.01.2013 - V B 85/12
Rügeerfordernisse bei unterbliebener Sachaufklärung
Auch fehlt es am Vortrag der Klägerin, aus welchen entschuldbaren Gründen sie an einer entsprechenden Rüge vor dem FG gehindert gewesen ist (BFH-Beschlüsse vom 30. Januar 2008 X B 55/07, BFH/NV 2008, 964, und vom 2. Mai 2008 X B 237/07, Zeitschrift für Steuern & Recht 2008, R-647;… ebenso vom 15. März 2007 IX B 234/06, BFH/NV 2007, 1179). - BFH, 30.12.2008 - V B 31/08
Zu den Anforderungen an eine Verfahrensrüge - unterlassene Beweiserhebung
Wird, wie vorliegend mit der Sachaufklärungspflicht, die Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend gemacht, auf deren Beachtung der Betroffene verzichten kann, so setzt die ordnungsgemäße Darlegung des Verfahrensverstoßes einen derartigen Vortrag voraus (…BFH-Beschlüsse vom 21. April 2008 V B 231/07, BFH/NV 2008, 1358;… vom 24. August 2006 V B 36/05, BFH/NV 2007, 69; vom 30. Januar 2008 X B 55/07, BFH/NV 2008, 964).
- BFH, 20.11.2008 - V B 9/07
Nichtzulassungsbeschwerde-Darlegungserfordernisse
Wird die Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend gemacht, auf deren Beachtung der Betroffene verzichten kann (wie hier die Vorschriften über die Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme), so muss der Beschwerdeführer vortragen, dass er den Verstoß in der Vorinstanz gerügt habe oder aus welchen entschuldbaren Gründen er an einer solchen Rüge vor dem FG gehindert gewesen sei (…BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2007, 69; vom 30. Januar 2008 X B 55/07, BFH/NV 2008, 964). - BFH, 18.06.2008 - V B 175/07
Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung einer …
Wird die Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend gemacht, auf deren Beachtung der Betroffene verzichten kann, so muss der Kläger außerdem vortragen, dass er den Verstoß in der Vorinstanz gerügt habe oder aus welchen entschuldbaren Gründen er an einer solchen Rüge vor dem FG gehindert gewesen sei (…BFH-Beschlüsse vom 25. November 1992 II B 169/91, BFH/NV 1993, 258;… vom 17. März 2000 VII B 1/00, BFH/NV 2000, 1125; vom 30. Januar 2008 X B 55/07, BFH/NV 2008, 964). - BFH, 07.10.2008 - I B 98/08
Darlegung von Verfahrensmängeln und grundsätzlicher Bedeutung
Insbesondere haben sie nicht vorgetragen, dass das FG zusätzliche Beweise hätte erheben müssen und dass sie --die Kläger-- in der ersten Instanz das Unterbleiben einer weiteren Beweiserhebung gerügt hätten oder weshalb ihnen dies nicht möglich war (…vgl. dazu BFH-Beschlüsse vom 22. Januar 2008 X B 185/07, BFH/NV 2008, 603; vom 30. Januar 2008 X B 55/07, BFH/NV 2008, 964;… vom 29. Februar 2008 IV B 21/07, BFH/NV 2008, 974). - BFH, 18.06.2008 - V B 176/07
Darlegung einer Divergenz und eines Verfahrensmangels
Wird die Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend gemacht, auf deren Beachtung der Betroffene verzichten kann, so muss der Kläger außerdem vortragen, dass er den Verstoß in der Vorinstanz gerügt habe oder aus welchen entschuldbaren Gründen er an einer solchen Rüge vor dem FG gehindert gewesen sei (…BFH-Beschlüsse vom 25. November 1992 II B 169/91, BFH/NV 1993, 258;… vom 17. März 2000 VII B 1/00, BFH/NV 2000, 1125; vom 30. Januar 2008 X B 55/07, BFH/NV 2008, 964).
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