Rechtsprechung
| BFH, 11.04.2012 - X B 59/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Verfahrensrügen bei mehreren selbständig tragenden Begründungen des FG-Urteils
- openjur.de
Verfahrensrügen bei mehreren selbständig tragenden Begründungen des FG-Urteils
- Bundesfinanzhof
FGO § 115 Abs 2 Nr 3
Verfahrensrügen bei mehreren selbständig tragenden Begründungen des FG-Urteils - rechtsinformationen.bund.de
Verfahrensrügen bei mehreren selbständig tragenden Begründungen des FG-Urteils
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 115 Abs 2 Nr 3 FGO
Verfahrensrügen bei mehreren selbständig tragenden Begründungen des FG-Urteils - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit von Teilwertabschreibungen eines Grundbesitzes bei Vorliegen einer voraussichtlich dauerhaften Wertminderung
- datenbank.nwb.de
Anforderungen an die Darlegung eines Verfahrensmangels; Fehler bei der Sachverhalts- und Beweiswürdigung führen nicht zur Revisionszulassung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Sachsen, 06.04.2011 - 2 K 280/10
- BFH, 11.04.2012 - X B 59/11
- BFH, 20.09.2012 - X S 22/12
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BFH, 18.05.2011 - X B 124/10
Keine Bindung an das Schätzungsergebnis eines anderen Senats - förmliche …
Auszug aus BFH, 11.04.2012 - X B 59/11
Rn. 26 Eine derartige Verfahrensrüge --die letztlich eine Rüge unterlassener Sachaufklärung durch Nichterhebung von Beweisen von Amts wegen darstellt-- kann nur erfolgreich sein, wenn die Beweiserhebung auf der Grundlage des materiell-rechtlichen Standpunkts des FG zu einer anderen Entscheidung hätte führen können (…Senatsbeschlüsse vom 19. Oktober 2005 X B 86/05, BFH/NV 2006, 118, unter 2.a, und vom 18. Mai 2011 X B 124/10, BFH/NV 2011, 1838, unter II.2.d). - BFH, 19.01.2011 - X B 68/10
Nichtzulassungsbeschwerde: Schätzung der Einkünfte einer Prostituierten durch das …
Auszug aus BFH, 11.04.2012 - X B 59/11
Vermeintliche Fehler bei der Sachverhalts- oder Beweiswürdigung wären aber revisionsrechtlich dem materiellen Recht zuzuordnen und können nicht im Wege einer Verfahrensrüge zur Zulassung der Revision führen (vgl. Senatsbeschluss vom 19. Januar 2011 X B 68/10, BFH/NV 2011, 818, unter 1.b, m.w.N.). - BFH, 19.10.2005 - X B 86/05
Divergenz
Auszug aus BFH, 11.04.2012 - X B 59/11
Rn. 26 Eine derartige Verfahrensrüge --die letztlich eine Rüge unterlassener Sachaufklärung durch Nichterhebung von Beweisen von Amts wegen darstellt-- kann nur erfolgreich sein, wenn die Beweiserhebung auf der Grundlage des materiell-rechtlichen Standpunkts des FG zu einer anderen Entscheidung hätte führen können (Senatsbeschlüsse vom 19. Oktober 2005 X B 86/05, BFH/NV 2006, 118, unter 2.a, …und vom 18. Mai 2011 X B 124/10, BFH/NV 2011, 1838, unter II.2.d).
- BFH, 27.08.2019 - X B 160/18
Nachweis von Schwarzeinkäufen eines Gastronomen aufgrund von Daten aus der IT des …
Damit kann die Zulassung der Revision jedoch grundsätzlich nicht erreicht werden (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 19.01.2011 - X B 68/10, BFH/NV 2011, 818, Rz 6, und vom 11.04.2012 - X B 59/11, BFH/NV 2012, 1319, Rz 18). - BFH, 10.12.2012 - VI B 135/12
Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtgewährung einer Schriftsatzfrist …
Damit kann jedoch die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (BFH-Beschluss vom 11. April 2012 X B 59/11, BFH/NV 2012, 1319, m.w.N.). - BFH, 20.09.2012 - X S 22/12
Darlegungserfordernisse bei Anhörungsrüge wegen Nichtzulassung der Revision - …
Rn. 2 Bei einer Anhörungsrüge muss der Rügeführer insbesondere schlüssig und substantiiert darlegen, zu welchen Sach- oder Rechtsfragen er sich im rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren (hier: Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren X B 59/11) nicht habe äußern können oder welches entscheidungserhebliche Vorbringen des Rügeführers das Gericht nicht zur Kenntnis genommen oder in Erwägung gezogen habe (…vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 20. April 2010 VI S 1/10, BFH/NV 2010, 1467, m.w.N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".