Rechtsprechung
| BFH, 07.03.1989 - X E 3/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Möglichkeit der Einwendung der Unrichtigkeit der Beschwerdeentscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) im Erinnerungsverfahren
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BFH, 31.07.1985 - III E 1/85
Antrag auf Nichterhebung der Kosten wegen unrichtiger Sachbehandlung
Auszug aus BFH, 07.03.1989 - X E 3/89
Im übrigen kann der Erinnerungsführer im Erinnerungsverfahren nicht einwenden, daß die mit ihrem Ergehen rechtskräftige und unanfechtbare Beschwerdeentscheidung des Senats unrichtig sei (vgl. Beschlüsse des BFH vom 31. Juli 1985 III E 1/85, BFH/NV 1986, 110, …und vom 24. September 1986 VI E 2/86, BFH/NV 1987, 732). - BFH, 24.09.1986 - VI E 2/86
Unanfechtbarkeit eines Verwerfungsbeschlusses als letztinstanzliche Entscheidung
Auszug aus BFH, 07.03.1989 - X E 3/89
Im übrigen kann der Erinnerungsführer im Erinnerungsverfahren nicht einwenden, daß die mit ihrem Ergehen rechtskräftige und unanfechtbare Beschwerdeentscheidung des Senats unrichtig sei (…vgl. Beschlüsse des BFH vom 31. Juli 1985 III E 1/85, BFH/NV 1986, 110, und vom 24. September 1986 VI E 2/86, BFH/NV 1987, 732).
- BFH, 20.03.1998 - X E 1/98
Zulässigkeit der Erinnerung gegen eine Kostenentscheidung
Auf etwaige Verfahrensfehler des FG kommt es auch insoweit in diesem allein gegen die Kostenrechnung des Beschwerdeverfahrens eröffneten Erinnerungsverfahren grundsätzlich nicht an (vgl. Senatsbeschlüsse vom 7. März 1989 X E 3/89, BFH/NV 1990, 51, …und vom 30. November 1992 X B 54/92, BFH/NV 1993, 557, Ziff. 5 der Gründe;… Gräber, a. a. O., vor § 135 Rz. 17 a, 19, m. w. N.).
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