Rechtsprechung
| BFH, 15.01.1992 - X S 10/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,16099) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Aussetzung der Vollziehung durch das Gericht der Hauptsache bei Vorliegen ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BFH, 24.05.1976 - VIII S 3/76
Vertretungszwang - Verfahren der Aussetzung der Vollziehung - BFH als Gericht der …
Auszug aus BFH, 15.01.1992 - X S 10/91
Dieser Vertretungszwang gilt grundsätzlich für alle beim BFH anhängigen Verfahren, mithin auch für das Verfahren der Aussetzung der Vollziehung, wenn der BFH nach § 69 Abs. 3 Satz 1 FGO Gericht der Hauptsache ist (BFH-Beschluß vom 24. Mai 1976 VIII S 3/76, BFHE 118, 552, BStBl II 1976, 504).
- BVerwG, 19.12.2019 - 7 C 12.18
Anhängigkeit; Klagefrist; Postulationsfähigkeit; Rechtshängigkeit; Verweisung
Auch müssen die besonderen Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sein (…vgl. etwa Rennert, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 41 Rn. 42;… Steinhauff, in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, § 34 FGO Rn. 187 m.w.N., Stand August 2019 sowie - vom OVG in Bezug genommen - BFH, Beschluss vom 15. Januar 1992 - X S 10/91 - BFH/NV 1992, 676 ). - BFH, 06.11.1995 - VII S 14/95
Postulationsfähigkeit vor dem Bundesfinanzhof
Es kann dahinstehen, ob der Antrag auf Aussetzung der Vollziehung, der noch beim FG gestellt worden ist, unzulässig ist, weil der Antragsteller nicht durch einen Rechtsanwalt, Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer als Bevollmächtigten vertreten ist, wie dies gemäß Art. 1 Nr. 1 des Gesetzes zur Entlastung des Bundesfinanzhofs für Verfahren vor dem BFH vorgeschrieben ist (…vgl. hierzu die BFH-Beschlüsse vom 17. November 1988 VIII S 11/88, BFH/NV 1989, 448, und vom 15. Januar 1992 X S 10/91, BFH/NV 1992, 676). - FG Berlin-Brandenburg, 06.05.2025 - 6 K 6184/21
Zur Aufhebung eines Versäumnisurteils durch das Finanzgericht, welches vor der …
Rn. 35 a) Zwar ist nach der bindenden Verweisung eines Rechtsstreits an ein Gericht grundsätzlich das Verfahrensrecht des Gerichts, an das verwiesen wird, maßgeblich (…Herbert, in Gräber, FGO, 9. Aufl. 2019, Anh. § 33 Rn. 35;… Steinhauff, in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, 285. Erg.-Lfg. März 2025, § 34 FGO Rn. 140; BFH-Beschlüsse vom 15.1.1992 X S 10/91, BFH/NV 1992, 676;… vom 14.10.2005 VI S 17/05, BFH/NV 2006, 329; BVerfG-Beschluss vom 26.8.1991 2 BvR 121/90, NJW 1992, 359; BVerwG-Urteil vom 6.6.1967 IV C 216/65, BVerwGE 27, 170).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.