Rechtsprechung
| BFH, 18.07.2013 - X S 2/13 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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Aussetzung der Vollziehung
- openjur.de
Aussetzung der Vollziehung
- Bundesfinanzhof
- rechtsinformationen.bund.de
Aussetzung der Vollziehung
- rechtsprechung-im-internet.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 69 Abs. 1
Rechtsfolgen der Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde hinsichtlich eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung - datenbank.nwb.de
Keine Aussetzung der Vollziehung nach Ablehnung der Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rechtsfolgen der Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde hinsichtlich eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BFH, 11.02.1987 - II R 176/84
Keine Vollziehungsaussetzung und keine Aussetzungszinsen während anhängiger …
Auszug aus BFH, 18.07.2013 - X S 2/13
Die Verfassungsbeschwerde ist ihrer Natur nach keine Fortsetzung des finanzgerichtlichen Verfahrens, sondern ein Rechtsschutzmittel besonderer Art zur Durchsetzung der Grundrechte und diesen gleich gestellter Rechte (BFH-Urteil vom 11. Februar 1987 II R 176/84, BFHE 148, 491, BStBl II 1987, 320). - BFH, 05.09.2001 - XI S 2/01
Nichtzulassungsbeschwerde - Aussetzung der Vollziehung - Einkommensteuer - …
Auszug aus BFH, 18.07.2013 - X S 2/13
Infolgedessen können ernstliche Zweifel an dessen Rechtmäßigkeit nicht mehr mit Erfolg geltend gemacht werden (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 5. September 2001 XI S 2/01 und XI S 3/01, BFH/NV 2002, 67). - BFH, 05.09.2001 - XI S 3/01
Unzulässigkeit einer Beschwerde - Unanfechtbarkeit eines Bescheids - Aussetzung …
Auszug aus BFH, 18.07.2013 - X S 2/13
Infolgedessen können ernstliche Zweifel an dessen Rechtmäßigkeit nicht mehr mit Erfolg geltend gemacht werden (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 5. September 2001 XI S 2/01 und XI S 3/01, BFH/NV 2002, 67).
- BFH, 06.03.2006 - X S 3/06
NZB: AdV-Antrag nach Einlegung der NZB
Auszug aus BFH, 18.07.2013 - X S 2/13
Vielmehr ist für die begehrte Anordnung der aufschiebenden Wirkung für einen während der Anhängigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde gestellten Antrag auf AdV entscheidend, ob ernstlich mit der Zulassung der Revision und der Aufhebung der angefochtenen Steuerbescheide zu rechnen ist (Senatsbeschlüsse vom 6. März 2006 X S 3/06, BFH/NV 2006, 1138, …und vom 25. Oktober 2012 X S 29/12, BFH/NV 2013, 230). - BFH, 25.10.2012 - X S 29/12
Aussetzung der Vollziehung im NZB-Verfahren
Auszug aus BFH, 18.07.2013 - X S 2/13
Vielmehr ist für die begehrte Anordnung der aufschiebenden Wirkung für einen während der Anhängigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde gestellten Antrag auf AdV entscheidend, ob ernstlich mit der Zulassung der Revision und der Aufhebung der angefochtenen Steuerbescheide zu rechnen ist (…Senatsbeschlüsse vom 6. März 2006 X S 3/06, BFH/NV 2006, 1138, und vom 25. Oktober 2012 X S 29/12, BFH/NV 2013, 230). - BFH, 24.11.1995 - XI S 23/95
Antrag auf Aussetzung der Vollziehung bei ernstlichen Zweifeln über Einkünfte aus …
Auszug aus BFH, 18.07.2013 - X S 2/13
Zur Entscheidung über den Antrag ist der Bundesfinanzhof (BFH) zuständig, denn er ist seit Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde Gericht der Hauptsache (vgl. Beschluss vom 24. November 1995 XI S 23/95, BFH/NV 1996, 473).
- BFH, 18.03.2026 - IV B 46/25
Zum zeitlichen Anwendungsbereich von § 7g EStG i.d.F. des JStG 2020
Unklar ist insoweit nicht nur, ob der von ihr eingelegte Einspruch unzulässig ist und daher möglicherweise ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Gewinnfeststellungsbescheids nicht mehr mit Erfolg geltend gemacht werden können (z.B. BFH-Beschluss vom 18.07.2013 - X S 2/13, Rz 8). - VG Minden, 03.06.2016 - 5 K 2819/13
Festsetzung von Zinsen i.R.e. Gewerbesteuermessbescheids
Rn. 16 Vgl. BFH, Beschlüsse vom 14.06.2007 - VII B 185/06 -, BFH/NV 2007, 2055, und vom 18.07.2013 - X S 2/13 -, BFH/NV 2013, 1612.
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