Rechtsprechung
| BGH, 19.01.2021 - X ZB 14/19 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anspruch auf rechtliches Gehör im Patentverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 100 Abs. 3 Nr. 3
Anspruch auf rechtliches Gehör im Patentverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 22.05.2018 - 9 W (pat) 17/18
- BPatG, 22.05.2019 - 9 W (pat) 17/18
- BGH, 19.01.2021 - X ZB 14/19
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.11.2012 - X ZB 6/11
Sorbitol
Auszug aus BGH, 19.01.2021 - X ZB 14/19
Es darf ferner keine Erkenntnisse verwerten, zu denen sich die Verfahrensbeteiligten nicht äußern konnten (BGH, Beschluss vom 28. November 2012 - X ZB 6/11, GRUR 2013, 318 Rn. 9 mwN - Sorbitol).Eine Gehörsverletzung kann jedoch vorliegen, wenn die Verfahrensbeteiligten bei Anwendung der von ihnen zu erwartenden Sorgfalt nicht erkennen konnten, auf welches Vorbringen es für die Entscheidung des Gerichts ankommen kann und wird (BGH, Beschluss vom 28. November 2012 - X ZB 6/11, GRUR 2013, 318 Rn. 10 - Sorbitol).
- BPatG, 22.05.2019 - 9 W (pat) 17/18
Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren - "Laderaumabdeckung für ein Kraftfahrzeug" - …
Auszug aus BGH, 19.01.2021 - X ZB 14/19
Bundespatentgericht, Entscheidung vom 22.05.2019 - 9 W(pat) 17/18 -.
- OLG Düsseldorf, 23.11.2023 - 2 U 138/22
1. Macht die Klägerin mit ihrer Klage Ansprüche für die Zeit vor der …
Es reicht in der Regel aus, wenn die Sach- und Rechtslage erörtert und den Beteiligten dadurch aufgezeigt wird, welche Gesichtspunkte für die Entscheidung voraussichtlich von Bedeutung sein werden (BGH, Beschl. v. 19.01.2021, Az.: X ZB 14/19, GRUR-RS 2021, 3382 Rn. 11 - Laderaumabdeckung;… Beschl. v. 16.02.2021, Az.: X ZR 144/18, GRUR-RS 2021, 3470 Rn. 4 - Personenrufsystem II;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 01.06.2021, Az.: I-15 U 27/20, GRUR-RS 2021, 63459 Rn. 83 - Luftfilter). - BGH, 07.09.2021 - X ZR 41/19
Fortführung des Verfahrens hinsichtlich der Entscheidung über die in erster …
Eine Gehörsverletzung kann jedoch vorliegen, wenn die Prozessbeteiligten bei Anwendung der von Ihnen zu erwartenden Sorgfalt nicht erkennen konnten, auf welches Vorbringen es für die Entscheidung des Gerichts ankommen kann und wird (BGH…, Beschluss vom 28. November 2012 - X ZB 6/11, GRUR 2013, 318 Rn. 10 - Sorbitol; Beschluss vom 19. Januar 2021 - X ZB 14/19, Rn. 6).
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