Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BGH, 15.03.1984 - X ZB 23/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,20534
BGH, 15.03.1984 - X ZB 23/83 (https://dejure.org/1984,20534)
BGH, Entscheidung vom 15.03.1984 - X ZB 23/83 (https://dejure.org/1984,20534)
BGH, Entscheidung vom 15. März 1984 - X ZB 23/83 (https://dejure.org/1984,20534)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,20534) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 10.03.1998 - X ZB 5/98

    Formerfordernisse einer Rechtsbeschwerde beim Bundespatentgericht

    Fehlt es wie vorliegend hieran, führt dies zur Unzulässigkeit des Rechtsmittels (BGH, Beschl. v. 15.03.1984 - X ZB 23/83, BlPMZ 1984, 367; Beschl. v. 03.05.1985 - I ZB 17/84, GRUR 1985, 1052 - LECO) und damit zwingend zu dessen Verwerfung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht