Volltextveröffentlichungen (2)

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• BGH, 19.12.1985 - X ZR 53/83

  "Thrombozyten-Zählung"; Offenkundigkeit der benutzten Lehre

  Auszug aus BGH, 04.10.1988 - X ZB 25/87

  Zusätzlich ist das Wissen auf technischen Nachbargebieten oder auf einem übergeordneten allgemeinen technischen Gebiet heranzuziehen, auf dem sich in größerem Umfang gleiche oder ähnliche Probleme stellen (BGH GRUR 1963, 568, 569 - Wimpernfärbestift; GRUR 1969, 182, 183 - Betondosierer; GRUR 1986, 372, 374 - Thrombozytenzählung; GRUR 1986, 798, 799 - Abförderungseinrichtung für Schüttgut).
• BGH, 15.03.1984 - X ZB 6/83

  "Zinkenkreisel"; Beschränkung der Rechtsbeschwerde auf eine Rechtsfrage; Umfang …

  Auszug aus BGH, 04.10.1988 - X ZB 25/87

  Diese kann auf Verfahrensrügen (§ 102 Abs. 4 Nr. 3 PatG) darauf überprüft werden, ob bei der Entscheidungsfindung wesentliche Umstände außer acht gelassen worden sind, oder ob gegen prozessuale Vorschriften, gegen die Lebenserfahrung oder gegen die Denkgesetze verstoßen worden ist (BGH GRUR 1984, 797, 798/799 - Zinkenkreisel).
• BGH, 11.03.1986 - X ZR 17/83

  Nichtigkeit eines Patents - Fehlende Patentfähigkeit infolge mangelnder Neuheit …

  Auszug aus BGH, 04.10.1988 - X ZB 25/87

  Zusätzlich ist das Wissen auf technischen Nachbargebieten oder auf einem übergeordneten allgemeinen technischen Gebiet heranzuziehen, auf dem sich in größerem Umfang gleiche oder ähnliche Probleme stellen (BGH GRUR 1963, 568, 569 - Wimpernfärbestift; GRUR 1969, 182, 183 - Betondosierer; GRUR 1986, 372, 374 - Thrombozytenzählung; GRUR 1986, 798, 799 - Abförderungseinrichtung für Schüttgut).
• BGH, 02.07.1968 - X ZR 87/65

  Nichtigkeit eines Patents (mechanische Dosieranlage und Mischanlage für …

  Auszug aus BGH, 04.10.1988 - X ZB 25/87

  Zusätzlich ist das Wissen auf technischen Nachbargebieten oder auf einem übergeordneten allgemeinen technischen Gebiet heranzuziehen, auf dem sich in größerem Umfang gleiche oder ähnliche Probleme stellen (BGH GRUR 1963, 568, 569 - Wimpernfärbestift; GRUR 1969, 182, 183 - Betondosierer; GRUR 1986, 372, 374 - Thrombozytenzählung; GRUR 1986, 798, 799 - Abförderungseinrichtung für Schüttgut).
• BGH, 25.04.1963 - Ia ZR 34/63

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 04.10.1988 - X ZB 25/87

  Zusätzlich ist das Wissen auf technischen Nachbargebieten oder auf einem übergeordneten allgemeinen technischen Gebiet heranzuziehen, auf dem sich in größerem Umfang gleiche oder ähnliche Probleme stellen (BGH GRUR 1963, 568, 569 - Wimpernfärbestift; GRUR 1969, 182, 183 - Betondosierer; GRUR 1986, 372, 374 - Thrombozytenzählung; GRUR 1986, 798, 799 - Abförderungseinrichtung für Schüttgut).

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• BGH, 16.06.1998 - X ZB 3/97

  "Alpinski"; Beschreibung eines Gegenstandes durch Meßwerte und Meßwertrelationen …

  Es entspricht indes ständiger Rechtsprechung, daß die Rechtsbeschwerde nicht darauf gestützt werden kann, die tatsächliche Würdigung des Beschwerdegerichts sei unzutreffend (BGH, Beschl. v. 15.03.1984 - X ZB 6/83, GRUR 1984, 797, 798 f. - Zinkenkreisel; BGH, Beschl. v. 04.10.1988 - X ZB 25/87, BlPMZ 1989, 133, 134 - Gurtumlenkung; BGH, Beschl. v. 14.05.1996 - X ZB 4/95, GRUR 1996, 753, 756 - Informationssignal).
• BGH, 14.05.1996 - X ZB 4/95

  "Informationssignal"; Wirksamkeit der Teilung eines Patents

  Eine Rechtskontrolle findet lediglich daraufhin statt, ob gegen prozessuale Vorschriften, die Lebenserfahrung oder die Denkgesetze verstoßen worden ist oder ob bei der Entscheidungsfindung wesentliche Umstände außer acht gelassen worden sind (Sen.Beschl. v. 4.10.1988 - X ZB 25/87, BlPMZ 1989, 133, 134 - Gurtumlenkung; Sen.Beschl. v. 15.3.1984 - X ZB 6/83, GRUR 1984, 797, 798 f. zu IV. 3. b - Zinkenkreisel).
• BGH, 29.02.2000 - X ZR 166/97

  Europäisches Patent - Streitpatent - Gebrauchsmuster - Nichtigkeitsgrund - …

  Zusätzlich ist das Wissen auf technischen Nachbargebieten oder auf einem übergeordneten allgemeinen technischen Gebiet heranzuziehen, auf dem sich in größerem Umfang gleiche oder ähnliche Probleme stellen (BGH, Beschl. v. 04.10.1988 - X ZB 25/87, BlPMZ 1989, 133 ff. - Gurtumlenkung).

• BGH, 19.04.1994 - X ZR 83/91

  Patentnichtigkeit wegen Fehlens einer erfinderischen Tätigkeit - Betonring zur …

  Soweit er das erforderliche Fachwissen nicht selbst besaß, war von ihm zu erwarten, daß er fachkundigen Rat etwa bei Gärtnern oder sonstigen Gartenfachleuten einholte, um zu klären, was in diesem Zusammenhang zu beachten war (zur Berücksichtigung des Naheliegens derartiger Rückfragen bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit vgl. Sen. Beschl. v. 04.10.1988 - X ZB 25/87, BlPMZ 1989, 133 - Gurtumlenkung;… Sen. Urt. v. 21.03.1986 - X ZR 17/83, GRUR 1986, 798 - Abfördereinrichtung für Schüttgut u. v. 02.07.1968 - X ZR 97/65, GRUR 1969, 182 - Betondosierer).
• BPatG, 10.02.2015 - 3 Ni 3/14

  Anforderungen an den Nachweis der erfinderischen Tätigkeit eines erteilten …

  Der Fachmann zieht die D1 entgegen der Ansicht der Beklagten durchaus zur Lösung der streitpatentgemäßen Aufgabe in Betracht, da er sich auch auf technischen Nachbargebieten umschaut, auf denen sich in größerem Umfang gleiche oder ähnliche Probleme stellen (vgl. BGH, X ZB 25/87, Beschluss vom 4. Oktober 1988, 1. Ls und Rn. 11 - Gurtumlenkung).
• BPatG, 16.07.2024 - 18 W (pat) 8/22
  Wesentlich ist einmal die technologische Nähe der beiden Fachgebiete, die allgesamt CT-Verfahren zeigen, zum anderen aber auch die von dem jeweiligen durchschnittlichen Ausbildungs- und Erfahrungsniveau abhängige Fähigkeit des Fachmanns, überhaupt zu erkennen, dass er die Lösung für sein spezielles Problem auf einem anderen Fachgebiet suchen und finden kann, sei es durch eigene Recherchen, sei es durch gezielte Befragung des für das andere Gebiet zuständigen Spezialisten (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Oktober 1988 - X ZB 25/87 -, BPatGE 30, 272, Rn. 11).