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Rechtsprechung
   BGH, 15.11.2022 - X ZR 102/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,36804
BGH, 15.11.2022 - X ZR 102/20 (https://dejure.org/2022,36804)
BGH, Entscheidung vom 15.11.2022 - X ZR 102/20 (https://dejure.org/2022,36804)
BGH, Entscheidung vom 15. November 2022 - X ZR 102/20 (https://dejure.org/2022,36804)
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 21.01.2020 - X ZR 65/18

    Europäisches Patent: Vorteilhafte Dosierung nach Dosis-Wirkungs-Beziehungs-Studie …

    Auszug aus BGH, 15.11.2022 - X ZR 102/20
    Das technische Problem ist vielmehr so allgemein und neutral zu formulieren, dass sich die Frage, welche Anregungen der Fachmann durch den Stand der Technik erhielt, ausschließlich bei der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit stellt (BGH, Urteil vom 21. Januar 2020 - X ZR 65/18, GRUR 2020, 603 Rn. 12 - Tadalafil).
  • OLG Düsseldorf, 30.09.2026 - 2 U 67/25

    Gartenwasserschlauchbaugruppe II

    Denn das technische Problem ist von allen Elementen der Lösung, wie Lösungsansätzen, Lösungsprinzipien oder Lösungsgedanken freizuhalten (vgl. BGH, GRUR 1985, 369 - Körperstativ; GRUR 1991, 811, 814 - Falzmaschine;… GRUR 2020, 603 Rn. 12 - Tadalafil; Urt. v. 15.11.2022 - X ZR 102/20, GRUR-RS 2022, 36350 Rn. 15 - Rauchsubtitution;… GRUR 2026, 1123 Rn. 32 - Diodenmodul).
  • OLG Düsseldorf, 30.10.2025 - 2 U 21/24

    Gebotenheit der Auslegung eines Patentanspruchs; Ermittlung des Sinngehalts eines …

    Das technische Problem ist aber von allen Elementen der Lösung, wie Lösungsansätzen, Lösungsprinzipien oder Lösungsgedanken freizuhalten (vgl. BGH, GRUR 1985, 369 - Körperstativ; GRUR 1991, 811, 814 - Falzmaschine;… GRUR 2020, 603 Rn. 12 - Tadalafil; Urt. v. 15.11.2022 - X ZR 102/20, GRUR-RS 2022, 36350 Rn. 15 - Rauchsubtitution).
  • OLG Düsseldorf, 18.07.2024 - 2 U 27/24

    Klagegebrauchsmuster betreffend eine Zentrifuge zum Zentrifugieren einer …

    Zu beachten ist hierbei, dass Elemente, die zur technischen Lösung gehören, nicht bereits bei der Bestimmung des der Erfindung zugrundeliegenden Problems zu berücksichtigen sind; das technische Problem ist vielmehr so allgemein und neutral zu formulieren, dass sich die Frage, welche Anregungen der Fachmann durch den Stand der Technik erhielt, ausschließlich bei der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit stellt (…BGH, GRUR 2020, 603 Rn. 12 - Tadalafil; Urt. v. 15.11.2022 - X ZR 102/20, GRUR-RS 2022, 36350 Rn. 15 - Rauchsubtitution).
  • OLG Düsseldorf, 29.01.2026 - 2 U 68/24

    Energieführungskette

    Das technische Problem ist allerdings von allen Elementen der Lösung, wie Lösungsansätzen, Lösungsprinzipien oder Lösungsgedanken freizuhalten (vgl. BGH, GRUR 1985, 369 - Körperstativ; GRUR 1991, 811, 814 - Falzmaschine;… GRUR 2020, 603 Rn. 12 - Tadalafil; Urt. v. 15.11.2022 - X ZR 102/20, GRUR-RS 2022, 36350 Rn. 15 - Rauchsubtitution).
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