Rechtsprechung
| BGH - X ZR 133/06 |
Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Volltextveröffentlichungen (2)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
Kurzfassungen/Presse (6)
- dr-bahr.com (Pressemitteilung)
Zur presserechtlichen Kennzeichnungspflicht als Anzeige
- jurawelt.com (Pressemitteilung)
Presserechtliche Kennzeichnungspflicht als Anzeige
- diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Zur presserechtlichen Kennzeichnungspflicht als Anzeige
- beck.de (Kurzinformation)
Presserechtliche Kennzeichnungspflicht als Anzeige
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Presserechtliche Kennzeichnungspflicht als Anzeige
- juraforum.de (Kurzinformation)
Verlagsrecht: Kein Entgeltanspruch bei fehlender Kennzeichnung als Anzeige
Verfahrensgang
- LG Kleve, 27.01.2006 - 8 O 144/04
- OLG Düsseldorf, 31.10.2006 - 23 U 30/06
- BGH - X ZR 133/06 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ...
- BGH, 21.01.2013 - X ZR 49/12
Gewährung von Einsicht in die Akten eines patentrechtlichen …
Im Übrigen erfordert die Einsicht in die Akten des Nichtigkeitsverfahrens weder die Geltendmachung eines eigenen berechtigten Interesses seitens des Antragstellers noch die Darlegung, für wen um Akteneinsicht nachgesucht wird (BGH, Beschluss vom 10. Oktober 2006 - X ZR 133/06, GRUR 2007, 133 - Akteneinsicht XVII).
dejure.org
Übersicht BGH
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