Rechtsprechung
| BGH, 08.01.2013 - X ZR 138/09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Herstellung von L-Lysin durch Fermentation sowie hierzu geeignete Desoxyribonukleinsäuren (DNA), Bakterien und Proteine
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Herstellung von L-Lysin durch Fermentation sowie hierzu geeignete Desoxyribonukleinsäuren (DNA), Bakterien und Proteine
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Patentrecht - Verfahren zur Herstellung von L-Lysin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 16.09.2009 - 3 Ni 22/08
- BGH, 08.01.2013 - X ZR 138/09
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.02.2012 - X ZR 115/09
Transhydrogenase
Auszug aus BGH, 08.01.2013 - X ZR 138/09
Wie der Senat bereits in Zusammenhang mit einem anderen, ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung von Lysin betreffenden Patent ausgeführt hat, hatte der Fachmann lediglich Anlass, sich mit denjenigen Faktoren zu befassen, von denen bekannt oder mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten war, dass sie limitierend wirken, d. h. bei den bekannten Verfahren nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen (BGH, Urteil vom 7. Februar 2012 - X ZR 115/09, GRUR 2012, 479 Rn. 31 - Transhydrogenase).
- OLG Düsseldorf, 18.07.2013 - 2 U 99/11
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents zur Herstellung von L-Lysin durch …
Die gegen diese Entscheidung eingelegte Berufung der Beklagten zu 1. und 2. hat der Bundesgerichtshof durch Urteil vom 8. Januar 2013 (X ZR 138/09) zurückgewiesen.Berücksichtigt der Fachmann - als solcher ist hier ein Biochemiker, Chemiker oder Vertreter eines verwandten Fachgebiets mit fundiertem biochemischem Grundlagenwissen und mehrjähriger Erfahrung in der großtechnischen fermentativen Herstellung von Stoffen anzusehen (BGH, Urt. v. 08.01.2013 - X ZR 138/09 [nachfolgend: NU], Seite 9 Rn. 21) - dies, entnimmt er der Klagepatentschrift, dass dem Klagepatent objektiv das technische Problem zugrundeliegt, Mikroorganismen zur Herstellung von Lysin zur Verfügung zu stellen, bei denen keine Rückkopplungshemmung auftritt und deren obere Temperaturgrenze nicht unterhalb derjenigen von Escherichia liegt (BGH, Urt. v. 08.01.2013 - X ZR 138/09 [nachfolgend: NU], Seite 5 Rn. 8), sowie ein verbessertes Verfahren zur Herstellung von Lysin bereitzustellen, bei dem solche Mikroorganismen zum Einsatz kommen.
- OLG Düsseldorf, 18.07.2013 - 2 U 98/11
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents zur Herstellung von L-Lysin durch …
Die gegen diese Entscheidung eingelegte Berufung der Beklagten zu 1. und 2., mit der diese die vollständige Nichtigerklärung des Klagepatents begehrt haben, hat der Bundesgerichtshof durch Urteil vom 7. Januar 2013 (X ZR 138/09; veröffentlicht in GRUR 2012, 479 - Transhydrogenase) zurückgewiesen.
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