Rechtsprechung
| BGH, 29.04.2003 - X ZR 142/99 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
IntPatÜG § 6 Abs. 1 Nr. 1; ; PatG § 121 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 91 Abs. 1
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Nichtigkeit eines Patents; Fehlende Patentfähigkeit; Vorrichtungen und Methoden zur blickwinkelabhängigen Kontrastbestimmung bei Bildschirmen; Bedeutung des Standes der Technik ; Bestehen einer Vorrichtung mit sämtlichen Merkmalen des Patentanspruchs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtigerklärung eines Patents betreffend eine Vorrichtung zur Bestimmung des Kontrasts eines Bildschirms mangels erfinderischer Tätigkeit
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.03.1999 - X ZR 85/96
Spannschraube
Auszug aus BGH, 29.04.2003 - X ZR 142/99
Ob, wie der Privatgutachter der Klägerin meint, der Begriff der Fourier-Transformierten nach allgemeiner Fachterminologie überhaupt unzutreffend erscheint, da die für eine optische Fourier-Transformierte entscheidende Raumfrequenzinformation für die erfindungsgemäße Kontrastbestimmung nicht benötigt wird und darüber hinaus die Elementarfläche nur eine einzige Information trägt und demgemäß noch kein Raummuster bildet, ist unerheblich, da es nur auf die Klärung ankommt, in welchem technischen Sinne die Streitpatentschrift (im Sinne ihres "eigenen Lexikons", vgl. Sen.Urt. v. 2.3.1999 - X ZR 85/96, GRUR 1999, 909, 912 - Spannschraube; Sen.Beschl. v. 20.11.2001 - X ZB 3/00, … - BGH, 20.11.2001 - X ZB 3/00
Abweisung der Nichtigkeitsklage gegen ein Patent
Auszug aus BGH, 29.04.2003 - X ZR 142/99
Ob, wie der Privatgutachter der Klägerin meint, der Begriff der Fourier-Transformierten nach allgemeiner Fachterminologie überhaupt unzutreffend erscheint, da die für eine optische Fourier-Transformierte entscheidende Raumfrequenzinformation für die erfindungsgemäße Kontrastbestimmung nicht benötigt wird und darüber hinaus die Elementarfläche nur eine einzige Information trägt und demgemäß noch kein Raummuster bildet, ist unerheblich, da es nur auf die Klärung ankommt, in welchem technischen Sinne die Streitpatentschrift (im Sinne ihres "eigenen Lexikons", vgl. Sen.Urt. v. 2.3.1999 - X ZR 85/96, GRUR 1999, 909, 912 - Spannschraube; Sen.Beschl. v. 20.11.2001 - X ZB 3/00, …
- OLG Düsseldorf, 26.02.2009 - 2 U 104/07
Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für einen Beutel zur …
Die Patentschrift bildet insoweit ihr "eigenes Lexikon"; maßgeblich ist nur der aus der Patentschrift ersichtliche Begriffsinhalt (vgl. BGH, GRUR 1999, 909, 912 - Spannschraube; GRUR 2002, 511, 512 - Kunststoffrohrteil; GRUR 2002, 515, 517 - Schneidmesser I; GRUR 2002, 519, 521 f. - Schneidmesser II; GRUR 2002, 523, 525 - Custodiol I; GRUR 2002, 527, 529 - Custodiol II; BGH, Urt. v. 29.04.2003 - X ZR 142/99; BGH, GRUR 2005, 754 - werkstoffeinstückig m. w. Nachw.; BGH, Beschl. v. 08.07.2008 - X ZB 13/06, Umdr.
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