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Rechtsprechung
   BGH, 03.05.2006 - X ZR 24/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2453
BGH, 03.05.2006 - X ZR 24/03 (https://dejure.org/2006,2453)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2006 - X ZR 24/03 (https://dejure.org/2006,2453)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2006 - X ZR 24/03 (https://dejure.org/2006,2453)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Mikrotom

    EPÜ Art. 56

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    EPÜ Art. 56

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtigerklärung eines Streitpatents; Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit bei der Vollziehung mehrerer Schritte zur Erreichung des erfindungsgemäßen Gegenstands; Veränderung eines Schlitten-Mikrotoms als erfinderische Tätigkeit

  • ra.de
  • RA Kotz

    Patentnichtigkeitssache: Erfinderische Tätigkeit - Voraussetzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 56
    "Mikrotom"; Begriff der erfinderischen Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Wie bestimmt sich "erfinderische Tätigkeit"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 930
  • GRUR Int. 2007, 70
 
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Wird zitiert von ... (57)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 17.09.2002 - X ZR 1/99

    Nichtigerklärung eines Patents

    Auszug aus BGH, 03.05.2006 - X ZR 24/03
    Maßgebend ist aber auch insoweit, ob es sich dabei insgesamt um Routinearbeit gehandelt hat (vgl. Sen.Urt. v. 17.9.2003 - X ZR 1/99, …
  • BGH, 22.11.1984 - X ZR 40/84

    "Körperstativ"; Begriff der einer Erfindung zugrunde liegenden Aufgabe

    Auszug aus BGH, 03.05.2006 - X ZR 24/03
    Zwar kann es für das Vorliegen erfinderischer Tätigkeit sprechen, wenn der Fachmann mehrere Schritte, die im Stand der Technik keine Anregung gefunden haben, vollziehen musste, um den erfindungsgemäßen Gegenstand aufzufinden (vgl. Sen.Urt. v. 22.11.1984 - X ZR 40/84, GRUR 1985, 369, 370 - Körperstativ;… Benkard/Jestaedt, EPÜ, Art. 56 EPÜ Rdn. 85 m.w.N. auch zur Rspr. des EPA).
  • BPatG, 24.03.2022 - 7 Ni 9/20
    Demnach handelt es sich bei der ggfs. zusätzlich noch notwendigen Anpassung des Hüllenmaterials um eine Arbeit im Rahmen der Fachroutine ohne erkennbare Schwierigkeiten für den Fachmann (vgl. BGH GRUR 2006, 930, Rn. 34 - Mikrotom).

    Routinearbeiten, ohne dass sich dem Fachmann dabei Schwierigkeiten in den Weg gestellt hätten (vgl. BGH GRUR 2006, 930, Rn. 34 - Mikrotom).

  • BGH, 11.09.2007 - X ZR 27/04

    Stahlblech

    Es genügt, dass der Fachmann, von dem ein solches Blech verlangt wurde, hinreichenden Grund hatte, die in der Entgegenhaltung offenbarte mittels freien Stickstoffs erreichte Festigkeitssteigerung durch Alterung mit einer begrenzten Anzahl von Versuchen und begründeter Erfolgserwartung auch bei der Herstellung eines Blechs zu erproben, das eine noch etwas höhere Härte haben sollte, und hierzu gegebenenfalls den Gesamtstickstoffgehalt, aber auch die Verfahrensführung beim Warmwalzen, Glühen und Nachwalzen so anzupassen und zu variieren, dass die gewünschte Härtekategorie erreicht werden konnte (vgl. zu naheliegenden Versuchen BGHZ 170, 215 Tz. 31 - Carvedilol II; Sen. Urt. v. 11.4. 2006 - X ZR 175/01, GRUR 2006, 666 Tz. 56 - Stretchfolienhaube; v. 3.5.2006 - X ZR 24/03, GRUR 2006, 930 Tz. 30 - Mikrotom; ferner TBK-EPA, ABl.
  • BGH, 10.07.2007 - X ZR 240/02

    Nichtigerklärung eines Patents betreffend eine Klappschachtel aus faltbarem …

    Im Sinn der Senatsrechtsprechung ist zudem zu berücksichtigen, dass es sich insgesamt um routinemäßig vorzunehmende Schritte gehandelt hat, von denen auch eine Mehrzahl eine erfinderische Leistung nicht begründen kann (vgl. Sen. Urt. v. 3.5.2006 - X ZR 24/03, GRUR 2006, 930, 934 - Mikrotom; vgl. auch Niedlich Mitt. 2000, 281, 284 f.).
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