Rechtsprechung
| BGH, 11.07.1985 - X ZR 26/84 |
Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Patentkategorie - Wahl - Herstellung von Legierungen - Einstellungsregel - Unerkanntes bisheriges Einhalten
Verfahrensgang
- BPatG, 29.09.1983 - 1 Ni 23/82
- BPatG, 10.05.1984 - 1 Ni 12/83
- BPatG, 09.01.1985 - 1 Ni 9/84
- BGH, 11.07.1985 - X ZR 26/84
- BGH, 09.07.1987 - X ZR 26/84
Papierfundstellen
- NJW 1986, 1614
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.02.1966 - Ia ZB 26/64
Chemisches Analogieverfahren
Auszug aus BGH, 11.07.1985 - X ZR 26/84
Die Rechtsbeschwerde weist zwar mit Recht darauf hin, daß der angemeldete Anspruch 1 eine Reihe von Erzeugnismerkmalen enthält; sie übersieht dabei jedoch, daß jedes Herstellungsverfahren im Patentanspruch dadurch zu kennzeichnen ist, daß aus näher bezeichneten Ausgangsstoffen mittels näher bezeichneter Verfahrensweise näher bezeichnete Erzeugnisse erhalten werden (vgl. BGHZ 45, 102, 107 - Appetitzügler I). - BGH, 24.06.1982 - X ZB 6/81
Abgrenzung der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik - Patentierung von …
Auszug aus BGH, 11.07.1985 - X ZR 26/84
Die Erteilung des Patents auf den Gegenstand des angemeldeten Anspruchs 1 würde dazu führen, zugunsten der Anmelderin Verfahren zu schützen, die von anderen schon vor dem Prioritätszeitpunkt angewendet worden sind und somit zum vorbekannten Stand der Technik gehören (vgl. BGH GRUR 1982, 610, 611 - Langzeitstabilisierung). - BGH, 29.11.1966 - Ia ZR 11/63
Mehrschichtplatte aus Abfallholz und Spänen - Frage der Offenbarung - Unrichtige …
Auszug aus BGH, 11.07.1985 - X ZR 26/84
Stehen dem Anmelder nach Art und Umfang der offenbarten technischen Lehre verschiedene Möglichkeiten offen, so kann er die Kategorie, die er wünscht, festlegen (BGH GRUR 1967, 241 - Mehrschichtplatte aus Abfallholz und Spänen).
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Rechtsprechung
| BGH, 09.07.1987 - X ZR 26/84 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Nichtigkeit eines Patents über Wabendecke - Einsatz von Trennwänden zu Lüftungszwecken - Vorliegen technischen Fortschritts - Fehlen der erforderlichen Erfindungshöhe
Verfahrensgang
- BPatG, 29.09.1983 - 1 Ni 23/82
- BPatG, 10.05.1984 - 1 Ni 12/83
- BPatG, 09.01.1985 - 1 Ni 9/84
- BGH, 11.07.1985 - X ZR 26/84
- BGH, 09.07.1987 - X ZR 26/84
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