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Rechtsprechung
   BGH, 18.09.1990 - X ZR 29/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,74
BGH, 18.09.1990 - X ZR 29/89 (https://dejure.org/1990,74)
BGH, Entscheidung vom 18.09.1990 - X ZR 29/89 (https://dejure.org/1990,74)
BGH, Entscheidung vom 18. September 1990 - X ZR 29/89 (https://dejure.org/1990,74)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Patentrecht - Berücksichtigung von Markterfolg - Nachahmung durch Mitbewerber - Erfinderische Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 1
    Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit einer Lehre zum technischen Handeln

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1174
  • MDR 1991, 432
  • GRUR 1991, 120
 
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Wird zitiert von ... (120)

  • BGH, 30.07.2009 - Xa ZR 22/06

    Dreinahtschlauchfolienbeutel

    Diese Hilfskriterien können eine erfinderische Tätigkeit für sich genommen weder begründen noch ersetzen (vgl. nur BGH, Urt. v. 18.9.1990 - X ZR 29/89, GRUR 1991, 120, 121 - elastische Bandage; Beschl. v. 11.9.2007 - X ZB 15/06, GRUR 2007, 997 - Wellnessgerät).
  • BGH, 11.09.2007 - X ZB 15/06

    Wellnessgerät

    Die häufig als "Beweisanzeichen" bezeichneten Hilfskriterien zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit oder des erfinderischen Schritts mögen zwar im Einzelfall einen Anhaltspunkt gegen das Naheliegen einer Lösung bieten können, können aber die inhaltliche Bewertung des Standes der Technik nicht ersetzen (Sen.Urt. v. 18.9.1990 - X ZR 29/89, GRUR 1991, 120 - Elastische Bandage); davon ist ersichtlich auch das Bundespatentgericht ausgegangen.
  • BPatG, 11.05.2023 - 2 Ni 26/21

    Patentnichtigkeitssache - "Leuchte und Modulsystem für Leuchten" - fehlende …

    Bei dieser Sachlage können die Erörterung der Zulässigkeit der Ansprüche des Hauptantrags und wegen der Antragsbindung auch die Beurteilung des Gegenstands des Anspruchs 1 gegenüber dem Stand der Technik dahingestellt bleiben (vgl. BGH, Urteil vom 18. September 1990, X ZR 29/89, GRUR 1991, 120, 121, II.1 - "Elastische Bandage").

    Rn. 303 6.2. Auch hier kann wegen der fehlenden Patentfähigkeit die ursprüngliche Offenbarung fast aller Merkmale dahingestellt bleiben (vgl. BGH, Urteil vom 18. September 1990, X ZR 29/89 GRUR 1991, 120, 121, II.1 - "Elastische Bandage").

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