Rechtsprechung
| BGH, 23.03.2010 - X ZR 3/09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verbesserung der Betriebszuverlässigkeit eines Gerätes zum Lagern, Befördern und Spenden von kugelförmigen Gegenständen, z.B. von Golfbällen, als Streitpatent; Orientierung am Stand der Technik sowie an der Kenntnis und Erfahrung eines Diplom-Ingenieurs der Fachrichtung ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verbesserung der Betriebszuverlässigkeit eines Gerätes zum Lagern, Befördern und Spenden von kugelförmigen Gegenständen, z.B. von Golfbällen, als Streitpatent; Orientierung am Stand der Technik sowie an der Kenntnis und Erfahrung eines Diplom-Ingenieurs der Fachrichtung ...
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Patentrecht - Patentnichtigkeitssache: Golfball-Spender
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 08.10.2008 - 1 Ni 5/08
- BGH, 23.03.2010 - X ZR 3/09
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01
Carvedilol II
Auszug aus BGH, 23.03.2010 - X ZR 3/09
Nachdem der Beklagte das Streitpatent zulässigerweise nur noch in der Fassung des in der mündlichen Verhandlung gestellten Berufungsantrags verteidigt, ist es, soweit es nicht mehr verteidigt wird, ohne weitere Sachprüfung für nichtig zu erklären (st. Rspr., vgl. etwa BGHZ 170, 215 - Carvedilol II).
- BGH, 20.07.2010 - X ZR 29/07
Möglichkeit der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufgrund …
In derartigen Konstellationen hat der Senat auch schon bisher in den Entscheidungsgründen seiner Urteile die vorgenommene Prüfung eines erfinderischen Gehalts von hilfsweise verteidigten Patentansprüchen oder von Unteransprüchen als solchen durch Ausführungen zusammengefasst, die sich nur auf das zusätzlich zu der zuvor bereits bewerteten technischen Lehre hinzutretende Merkmal beschränkt haben (…vgl. zuletzt etwa Urt. v. 17.11.2009 - X ZR 49/08;… Urt. v. 12.01.2010 - X ZR 139/05;… Urt. v. 9.2. 2010 - X ZR 55/06; Urt. v. 23.03.2010 - X ZR 3/09). - BPatG, 09.06.2010 - 1 ZA (pat) 7/09
Patentnichtigkeitsklageverfahren - Kostenfestsetzung - zur Erstattungsfähigkeit …
Die hiergegen eingelegte Berufung hat der Bundesgerichtshof durch Urteil vom 23. März 2010 (Az.: X ZR 3/09) zurückgewiesen.
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