Rechtsprechung
| BGH, 12.12.2001 - X ZR 39/00 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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BGB § 276
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
BGB § 276
- Prof. Dr. Lorenz
Mangelfolgeschaden im Werkvertragsrecht: Pflichtverletzung bei mangelhafter Werkleistung vor und nach der Schuldrechtsreform
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Schaden - Schadensersatzanspruch - Verletzung einer Hauptleistungspflicht - Entfernter Mangelfolgeschaden - Positive Vertragsverletzung - Werkvertrag - Schlechterfüllung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 276
Vertragsverletzung, entfernter Mangelfolgeschaden als positive -; Hauptleistungspflicht, positive Vertragsverletzung für - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 276 § 635
Begriff des entfernten Mangelfolgeschadens - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mangelfolgeschaden bei Verletzung einer Hauptleistungspflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 2002, 816
- ZIP 2002, 355
- MDR 2002, 388
- NZBau 2002, 216
- VersR 2002, 452
- WM 2002, 873
- WM 2002, 875
- BB 2002, 379
- DB 2002, 633
- BauR 2002, 630
- ZfBR 2002, 348
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.11.1953 - I ZR 140/52
Positive Vertragsverletzung beim Chartervertrag
Auszug aus BGH, 12.12.2001 - X ZR 39/00
Auch ein Schaden, der durch Verletzung einer Hauptleistungspflicht entsteht, kann als entfernter Mangelfolgeschaden den Regeln der positven Vertragsverletzung unterliegen (BGHZ 11, 80, 83;… s. die ausführliche Kasuistik im Sen.Urt. v. 26.3.1996 - X ZR 100/94, WM 1996, 1785 ff., Gründe unter III. 2. b). - BGH, 26.03.1996 - X ZR 100/94
Kran zum Anheben einer Yacht und Bergung als Mangelfolgeschäden
Auszug aus BGH, 12.12.2001 - X ZR 39/00
Auch ein Schaden, der durch Verletzung einer Hauptleistungspflicht entsteht, kann als entfernter Mangelfolgeschaden den Regeln der positven Vertragsverletzung unterliegen (BGHZ 11, 80, 83; s. die ausführliche Kasuistik im Sen.Urt. v. 26.3.1996 - X ZR 100/94, WM 1996, 1785 ff., Gründe unter III. 2. b).
- BGH, 19.06.2009 - V ZR 93/08
Nutzungsausfallschaden bei Lieferung mangelbehafteter Sache
Dieser Interessenbewertung entspricht es, dass der Bundesgerichtshof bereits zum früheren Werkvertragsrecht entschieden hat, dass durch ein Werk verursachte (entfernte) Mangelfolgeschäden unabhängig von den Voraussetzungen der §§ 325, 326 und 635 BGB a.F. nach den Regeln der positiven Forderungsverletzung zu ersetzen sind (Urt. v. 12. Dezember 2001, X ZR 39/00, NJW 2002, 816, 817). - OLG Zweibrücken, 04.12.2008 - 4 U 137/07
Verjährung nach neuem Schuldrecht: Ansprüche auf Schadensersatz wegen entfernter …
Nach früherem Werkvertragsrecht waren Schäden des Bestellers, die darin liegen, dass er von einem Dritten in Anspruch genommen wird, keine Schäden, die nach Gewährleistungsrecht (§ 635 BGB a. F.) zu ersetzen waren, sondern unterlagen als sog. entfernte Mangelfolgeschäden dem Haftungsinstitut der positiven Vertragsverletzung (vgl. BGH NJW 1989, 1922, 1923; NJW 1962, 1764, 1765; NJW 2002, 816, 817;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 12. Aufl., Rdnr. 1691;… Kleine-Möller/Merle, Handbuch des privaten Baurechts, 3. Aufl., § 12, Rdnr. 1071). - OLG Düsseldorf, 29.03.2011 - 21 U 6/07
Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Abnahme für die Fälligkeit einer …
Insofern bedarf es für die Geltendmachung des Mietausfallschadens auch keiner zusätzlichen Fristsetzung, wie sie grundsätzlich § 635 BGB a.F. vorgesehen hat (vgl. dazu BGH BauR 2009, 1585, 1588; NJW 2002, 816, 817). - BGH, 06.12.2005 - X ZR 41/05
Verjährung von werkvertraglichen Ansprüchen auf Schadensersatz wegen …
Auch bestimmte ("nahe") Mangelfolgeschäden sind der Gewährleistungshaftung nach § 635 BGB a.F. mit der Folge unterworfen, dass für aus ihnen hergeleitete Ansprüche die dreißigjährige Regelverjährung nach § 195 BGB a.F. ausgeschlossen ist (…vgl. Sen. Urt. v. 8.12.1992 - X ZR 85/91, NJW 1993, 923; v. 26.3.1996 - X ZR 100/94, NJW-RR 1996, 1203 = WM 1996, 1785;… v. 11.4.2000 - X ZR 19/98, aaO; v. 12.12.2001 - X ZR 39/00, NJW 2002, 816 = BGHR BGB vor § 1 Positive Forderungsverletzung Mangelfolgeschaden 4; v. 20.4.2004 - X ZR 141/01, NJW-RR 2004, 1350).
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