Rechtsprechung
| BGH, 19.06.2018 - X ZR 41/16 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Patentfähigkeit des Patents mit der Bezeichnung "Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufbau einer Kundendaten beinhaltenden Datenbank und zur Organisation" als Erfindung; Kostentragung des Rechtsstreits bei übereinstimmender Erledigungserklärung des Rechtsstreits in der ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 91a
Patentfähigkeit des Patents mit der Bezeichnung "Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufbau einer Kundendaten beinhaltenden Datenbank und zur Organisation" als Erfindung; Kostentragung des Rechtsstreits bei übereinstimmender Erledigungserklärung des Rechtsstreits in der ... - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 03.03.2016 - 2 Ni 15/14
- BGH, 19.06.2018 - X ZR 41/16
- BGH, 28.08.2018 - X ZR 41/16
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.08.2016 - X ZR 81/14
Patentnichtigkeitssache: Neues Angriffsmittel gegen die Patentfähigkeit nach …
Auszug aus BGH, 19.06.2018 - X ZR 41/16
Nachdem die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist gemäß § 121 Abs. 2 PatG in Verbindung mit § 91a ZPO nur noch nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Parteivorbringens über die Kosten des Rechtsstreits zu entscheiden (BGH…, Beschluss vom 28. Mai 2009 - Xa ZR 10/05, juris Rn. 9; BGH, Beschluss vom 23. August 2016 - X ZR 81/14, GRUR 2016, 1143, Rn. 4 - Photokatalytische Titandioxidschicht). - BPatG, 03.03.2016 - 2 Ni 15/14
Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau einer Kundendaten beinhaltenden Datenbank …
Auszug aus BGH, 19.06.2018 - X ZR 41/16
Bundespatentgericht, Entscheidung vom 03.03.2016 - 2 Ni 15/14 (EP) -. - BGH, 28.05.2009 - Xa ZR 10/05
Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigung einer Nichtigkeitsklage …
Auszug aus BGH, 19.06.2018 - X ZR 41/16
Nachdem die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist gemäß § 121 Abs. 2 PatG in Verbindung mit § 91a ZPO nur noch nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Parteivorbringens über die Kosten des Rechtsstreits zu entscheiden (BGH, Beschluss vom 28. Mai 2009 - Xa ZR 10/05, juris Rn. 9; BGH…, Beschluss vom 23. August 2016 - X ZR 81/14, GRUR 2016, 1143, Rn. 4 - Photokatalytische Titandioxidschicht).
- BPatG, 16.12.2025 - 7 Ni 2/25 die Kosten einer Seite aufzuerlegen, soweit sie absehbar unterlegen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Juni 2018 - X ZR 41/16 -, Rn. 4, juris;… Beschluss vom 23. August 2016 - X ZR 81/14 -, BPatGE 55, 299, Rn. 4).
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Rechtsprechung
| BGH, 28.08.2018 - X ZR 41/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Wirkungslosigkeit des Urteils eines Patentgerichts aufgrund übereinstimmender Erledigterklärung des Rechtsstreits
- ra.de
- rechtsportal.de
ZPO § 269 Abs. 3 S. 1
Wirkungslosigkeit des Urteils eines Patentgerichts aufgrund übereinstimmender Erledigterklärung des Rechtsstreits - ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 03.03.2016 - 2 Ni 15/14
- BGH, 19.06.2018 - X ZR 41/16
- BGH, 28.08.2018 - X ZR 41/16
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.10.2017 - I ZR 172/16
Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von Rabatten und Skonti im …
Auszug aus BGH, 28.08.2018 - X ZR 41/16
Dies kann jedoch auf Antrag in entsprechender Anwendung von § 269 Abs. 4 ZPO ausgesprochen werden (BGH, Beschluss vom 7. Mai 2012 - I ZR 172/16, juris). - BPatG, 03.03.2016 - 2 Ni 15/14
Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau einer Kundendaten beinhaltenden Datenbank …
Auszug aus BGH, 28.08.2018 - X ZR 41/16
Bundespatentgericht, Entscheidung vom 03.03.2016 - 2 Ni 15/14 (EP) -.
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