Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 16.02.2016 - X ZR 5/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,22745
BGH, 16.02.2016 - X ZR 5/14 (https://dejure.org/2016,22745)
BGH, Entscheidung vom 16.02.2016 - X ZR 5/14 (https://dejure.org/2016,22745)
BGH, Entscheidung vom 16. Februar 2016 - X ZR 5/14 (https://dejure.org/2016,22745)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,22745) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    EPÜ Art. 56

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Anrufroutingverfahren

  • rechtsinformationen.bund.de

    Patentnichtigkeitssache: Veranlassung des Fachmanns zur Weiterentwicklung einer in einem Entwurf für einen technischen Standard beschriebenen Routine; mehrere nahliegende Lösungen des Problems - Anrufroutingverfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Anrufroutingverfahren

    Art 56 EuPatÜbk
    Patentnichtigkeitssache: Veranlassung des Fachmanns zur Weiterentwicklung einer in einem Entwurf für einen technischen Standard beschriebenen Routine; mehrere nahliegende Lösungen des Problems - Anrufroutingverfahren

  • IWW

    § 121 Abs. 2 PatG, § 91 Abs. 1 ZPO

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Herstellung eines Telefonanrufs unter Beteiligung des Mobilfunknetzes; Vermeidung von wiederholten Routingsteuerungsschritte; Verbesserung des Ablaufs zur Herstellung eines Anrufs zu einem sowohl in der CS-Domäne als ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 56
    Beurteilung der Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Herstellung eines Telefonanrufs unter Beteiligung des Mobilfunknetzes; Vermeidung von wiederholten Routingsteuerungsschritte; Verbesserung des Ablaufs zur Herstellung eines Anrufs zu einem sowohl in der CS-Domäne als ...

  • datenbank.nwb.de

    Patentnichtigkeitssache: Veranlassung des Fachmanns zur Weiterentwicklung einer in einem Entwurf für einen technischen Standard beschriebenen Routine; mehrere nahliegende Lösungen des Problems - Anrufroutingverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Streitpatent: Welche Lösungsalternative ist für den Fachmann "naheliegend"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Eine für den Fachmann naheliegenden Lösung nicht patentfähig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 1023
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (42)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 06.03.2012 - X ZR 50/09

    Patentfähigkeit bestimmter 1,4-substituierter Piperidinderivate der allgemeinen …

    Auszug aus BGH, 16.02.2016 - X ZR 5/14
    Grundsätzlich ohne Bedeutung ist insofern auch, welche der Lösungsalternativen der Fachmann als erste in Betracht zöge (vgl. BGH, Urteil vom 6. März 2012 - X ZR 50/09, juris Rn. 19).
  • BGH, 24.04.2018 - X ZR 50/16

    Gurtstraffer - Patentanspruch: Sachanspruch mit Zweck- oder Funktionsangaben für …

    Hierbei ist es grundsätzlich ohne Bedeutung, welche der Lösungsalternativen der Fachmann als erste in Betracht zöge (BGH, Urteile vom 16. Februar 2016 - X ZR 5/14, GRUR 2016, 1023 Rn. 19 - Anrufroutingverfahren;… vom 6. März 2012 - X ZR 50/09, juris Rn. 19 mwN).
  • BGH, 21.01.2020 - X ZR 65/18

    Europäisches Patent: Vorteilhafte Dosierung nach Dosis-Wirkungs-Beziehungs-Studie …

    Hierbei ist unerheblich, welche dieser Lösungsalternativen der Fachmann als erste in Betracht gezogen hätte (BGH, Urteil vom 16. Februar 2016 - X ZR 5/14, GRUR 2016, 1023 Rn. 36 - Anrufroutingverfahren;… Urteil vom 16. September 2019 - X ZR 106/17, BeckRS 2019, 27168 Rn. 44 - Kathetervorrichtung).
  • BGH, 07.05.2024 - X ZR 51/22

    Festhalteanordnung - Patentnichtigkeitsverfahren: Auslegung des Patentanspruchs …

    Dann ist grundsätzlich nicht von Bedeutung, welche der Lösungsalternativen der Fachmann als erste in Betracht zöge (Bestätigung von BGH…, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 31 - Repaglinid; Urteil vom 16. Februar 2016 - X ZR 5/14, GRUR 2016, 1023 Rn. 36 - Anrufroutingverfahren).

    Dann ist grundsätzlich nicht von Bedeutung, welche der Lösungsalternativen der Fachmann als erste in Betracht zöge (BGH…, Urteil vom 11. November 2014 - X ZR 128/09, GRUR 2015, 356 Rn. 31 - Repaglinid; Urteil vom 16. Februar 2016 - X ZR 5/14, GRUR 2016, 1023 Rn. 36 - Anrufroutingverfahren).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht