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| BGH, 08.01.1991 - X ZR 53/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Patentrecht - Doppelpatentierung - Regelungslücke
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
IntPatÜG Art. XI § 3 Abs. 6
Auswirkungen der Neuheitsschonfrist nach IntPatÜG - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1991, 3091
- MDR 1991, 1164
- GRUR 1991, 376
- DB 1991, 595
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 13.07.2010 - Xa ZR 126/07
Klammernahtgerät
Rn. 19 Dies führt hier ausnahmsweise zur Zurückverweisung des Verfahrens zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Patentgericht (vgl. BGH, Urt. v. 8.1.1991 - X ZR 53/90, GRUR 1991, 376 - beschußhemmende Metalltür), dem auch die Entscheidung über die Kosten des Berufungsverfahrens zu übertragen ist. - OLG Hamm, 03.01.2008 - 15 W 420/06
Regulierung des am Sondereigentum entstandenen Schadens gegenüber der …
Dieses Treuhandverhältnis in Verbindung mit dem Bereicherungsverbot für den Versicherungsnehmer verpflichtet diesen, den ihm nicht zustehenden Entschädigungsbetrag einzuziehen und an den Versicherten auszukehren (BGH NJW 1991, 3091, 3092; BAG NZA 1990, 701; OLG Karlsruhe VersR 1976, 239;… Prölss/ Martin, VVG, 27. Aufl., § 77 Rz. 1). - BGH, 03.12.1991 - X ZR 101/89
Berufung auf Neuheitsschonfrist
Er hat davon Abstand genommen, die Entscheidungsgrundlage selbst zu ermitteln und abschließend in der Sache zu entscheiden, da dies ohne Rücksicht darauf, ob das Verfahren vor dem Bundespatentgericht mit einem wesentlichen Mangel behaftet ist, aus Zweckmäßigkeitsgründen nicht angebracht erscheint (vgl. dazu BGHZ 18, 81, 97;… vgl. auch Sen.Urt. v. 14.10.1982 - X ZR 56/79, GRUR 1983, 169, 170 - Abdeckprofil; Urt. v. 08.01.1991 - X ZR 53/90, GRUR 1991, 376, 377 [BGH 08.01.1991 - X ZR 53/90] - beschußhemmende Metalltür;… s. auch Benkard, PatG, 8. Aufl., § 110 PatG Rdn. 20). - BGH, 01.10.1991 - X ZR 60/89
Patentierung eines beschusshemmenden Aluminiumfensters - Konstruktionsähnlichkeit …
Auf das Urteil des erkennenden Senats vom 8. Januar 1991 "Beschußhemmende Metalltür" (X ZR 53/90, GRUR 1991, 376 [BGH 08.01.1991 - X ZR 53/90] ) wird verwiesen. - BPatG, 14.03.2012 - 9 W (pat) 362/06 Dessen gesetzliche Widerrufsgründe sind in § 21 PatG abschließend aufgezählt, BGH "Beschusshemmende Metalltür" in GRUR 1991, 376-377.
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