Rechtsprechung
| BGH, 22.10.1991 - X ZR 73/89 |
Zitiervorschläge
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Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.07.1971 - X ZB 9/70
Trioxan
Auszug aus BGH, 22.10.1991 - X ZR 73/89
Das Patentrecht soll nicht der Förderung wissenschaftlicher Erkenntnisse und Bemühungen, sondern der Förderung der gewerblichen Tätigkeit dienen (BGHZ 57, 1, 8 - Trioxan). - BGH, 01.12.1964 - Ia ZR 212/63
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 22.10.1991 - X ZR 73/89
Die Ausführbarkeit unter dem besonderen Aspekt der technischen Brauchbarkeit ist dann zu verneinen, wenn der mit der Anwendung der patentgemäßen Lehre befaßte Durchschnittsfachmann das dieser Lehre zugrundeliegende Problem mit den vorgeschlagenen Mitteln unter Berücksichtigung seines Fachwissens nicht lösen kann (BGH GRUR 1965, 298, 301 - Reaktions-Meßgerät - Liedl 1971/73, S. 1, 6, 8/9 - Lenkradbezug; BlPMZ 1985, 117, 118). - BGH, 29.11.1983 - X ZR 87/78
Nichtigkeit eines Patents (Schwerhörigengerät) - Fehlende Ausführbarkeit und …
Auszug aus BGH, 22.10.1991 - X ZR 73/89
Dabei sind die zur Zeit der Anmeldung des Patents gegebenen Verhältnisse maßgebend (BGH Liedl 1974/77, 144, 152; GRUR 1984, 335 - Hörgerät).
- BGH, 28.04.1999 - X ZB 12/98
Flächenschleifmaschine
b) Dem Bundespatentgericht ist weiter darin beizutreten, daß für die Prüfung der Ausführbarkeit bei Gebrauchsmustern auf die Verhältnisse am Anmelde- oder Prioritätstag abgestellt werden muß (…vgl. aus der Rechtsprechung des BGH u.a. Urt. v. 1.4.1965 - Ia ZR 218/63, GRUR 1966, 141, 145 - Stahlveredlung;… Urt. v. 27.11.1975 - X ZR 29/75, GRUR 1976, 213, 214 - Brillengestelle;… Urt. v. 29.11.1983 - X ZR 87/78, GRUR 1984, 335, 336 f. - Hörgerät; BGHZ 112, 297, 301 - Polyesterfäden; Urt. v. 22.10.1991 - X ZR 73/89, BlPMZ 1992, 308, 309 f. - Antigenenachweis). - BGH, 25.02.2026 - X ZB 3/25
Fructoseintoleranz
Rn. 38 An der Ausführbarkeit einer Erfindung unter dem besonderen Aspekt der technischen Brauchbarkeit fehlt es, wenn der Fachmann das der beanspruchten Lehre zugrundeliegende Problem mit den vorgeschlagenen Mitteln unter Berücksichtigung seines Fachwissens nicht lösen kann (BGH, Urteil vom 22. Oktober 1991 - X ZR 73/89, BlPMZ 1992, 308, juris Rn. 42 - Antigene-Nachweis).
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