Rechtsprechung
| BGH, 07.12.2023 - X ZR 77/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Streitpatent betreffend eine Vorrichtung zum Drucken von Braille-Zeichen auf Kartonzuschnitten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Streitpatent betreffend eine Vorrichtung zum Drucken von Braille-Zeichen auf Kartonzuschnitten
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- BPatG, 04.05.2021 - 5 Ni 6/20
- BGH, 07.12.2023 - X ZR 77/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 22.05.2007 - X ZR 56/03
injizierbarer Mikroschaum
Auszug aus BGH, 07.12.2023 - X ZR 77/21
Rn. 92 (1) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann eine erfinderische Tätigkeit nicht auf ein Merkmal gestützt werden, das eine beliebige, von einem bestimmten technischen Zweck lösgelöste Auswahl aus mehreren Möglichkeiten darstellt (BGH, Urteil vom 22. Mai 2007 - X ZR 56/03, GRUR 2008, 56 Rn. 25 - Injizierbarer Mikroschaum;… Urteil vom 27. November 2018 - X ZR 41/17 Rn. 46;… Urteil vom 28. Januar 2021 - X ZR 178/18, juris Rn. 135;… Urteil vom 13. Juni 2023 - X ZR 51/21, GRUR 2023, 1259 Rn. 72 - Schlossgehäuse). - BGH, 13.06.2023 - X ZR 51/21
Schlossgehäuse - Patentrechtliche Begründung einer erfinderischen Tätigkeit - …
Auszug aus BGH, 07.12.2023 - X ZR 77/21
Rn. 92 (1) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann eine erfinderische Tätigkeit nicht auf ein Merkmal gestützt werden, das eine beliebige, von einem bestimmten technischen Zweck lösgelöste Auswahl aus mehreren Möglichkeiten darstellt (BGH…, Urteil vom 22. Mai 2007 - X ZR 56/03, GRUR 2008, 56 Rn. 25 - Injizierbarer Mikroschaum;… Urteil vom 27. November 2018 - X ZR 41/17 Rn. 46;… Urteil vom 28. Januar 2021 - X ZR 178/18, juris Rn. 135; Urteil vom 13. Juni 2023 - X ZR 51/21, GRUR 2023, 1259 Rn. 72 - Schlossgehäuse). - BGH, 27.11.2018 - X ZR 41/17
Patentfähigkeit eines Kraftfahrzeugscheinwerfers mit einem Reflektor sowie ein …
Auszug aus BGH, 07.12.2023 - X ZR 77/21
Rn. 92 (1) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann eine erfinderische Tätigkeit nicht auf ein Merkmal gestützt werden, das eine beliebige, von einem bestimmten technischen Zweck lösgelöste Auswahl aus mehreren Möglichkeiten darstellt (BGH…, Urteil vom 22. Mai 2007 - X ZR 56/03, GRUR 2008, 56 Rn. 25 - Injizierbarer Mikroschaum; Urteil vom 27. November 2018 - X ZR 41/17 Rn. 46;… Urteil vom 28. Januar 2021 - X ZR 178/18, juris Rn. 135;… Urteil vom 13. Juni 2023 - X ZR 51/21, GRUR 2023, 1259 Rn. 72 - Schlossgehäuse). - BGH, 28.01.2021 - X ZR 178/18
Patentstreit um auf orthogonalen Hadamard-basierten Sequenzen mit ausgewählten …
Auszug aus BGH, 07.12.2023 - X ZR 77/21
Rn. 92 (1) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann eine erfinderische Tätigkeit nicht auf ein Merkmal gestützt werden, das eine beliebige, von einem bestimmten technischen Zweck lösgelöste Auswahl aus mehreren Möglichkeiten darstellt (BGH…, Urteil vom 22. Mai 2007 - X ZR 56/03, GRUR 2008, 56 Rn. 25 - Injizierbarer Mikroschaum;… Urteil vom 27. November 2018 - X ZR 41/17 Rn. 46; Urteil vom 28. Januar 2021 - X ZR 178/18, juris Rn. 135;… Urteil vom 13. Juni 2023 - X ZR 51/21, GRUR 2023, 1259 Rn. 72 - Schlossgehäuse).
- BGH, 13.05.2025 - X ZR 50/23
Hohlfaserdialysator
Rn. 87 (1) Wie die Berufung im Ansatz zutreffend geltend macht, kann eine erfinderische Tätigkeit nicht auf ein Merkmal gestützt werden, das eine beliebige, von einem bestimmten technischen Zweck oder einer bestimmten technischen Wirkung losgelöste Auswahl aus mehreren Möglichkeiten darstellt (BGH…, Urteil vom 22. Mai 2007 - X ZR 56/03, GRUR 2008, 56 Rn. 25 - Injizierbarer Mikroschaum;… Urteil vom 27. November 2018 - X ZR 41/17 Rn. 46;… Urteil vom 28. Januar 2021 - X ZR 178/18 Rn. 135;… Urteil vom 13. Juni 2023 - X ZR 51/21, GRUR 2023, 1259 Rn. 72 - Schlossgehäuse; Urteil vom 7. Dezember 2023 - X ZR 77/21 Rn. 92;… Urteil vom 23. Januar 2024 - X ZR 6/22, GRUR 2024, 680 Rn. 126 - Authentifizierte Abstandsmessung).
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