Rechtsprechung
| BGH, 04.07.1989 - X ZR 95/87 |
Zitiervorschläge
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PatG §§ 1 ,2
Auslegung eines Patents
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 1310 (Ls.)
- MDR 1990, 47
- GRUR 1989, 899
- DB 1989, 2427
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 03.05.2001 - X ZR 168/97
Taxol; Allgemeine Beanspruchung eines Verfahrensschritts in einem chemischen …
EPA 1992, 709 = GRUR Int. 1993, 482 Kronenether; vgl. zum früheren Recht Sen. Urt. v. 4.7.1989 - X ZR 95/87, GRUR 1989, 899, 900 - Sauerteig). - BGH, 28.04.1999 - X ZB 12/98
Flächenschleifmaschine
Es ist zudem für die Ausführbarkeit der Erfindung ausreichend, daß die Lehre von einem Fachmann überhaupt ausgeführt werden kann; daß es gelegentlich zu "Ausreißern" kommt oder die Lehre in einzelnen Fällen versagt, ist nach der Rechtsprechung des Senats grundsätzlich unerheblich (Sen.Urt. v. 4.7.1989 - X ZR 95/87, GRUR 1989, 899 - Sauerteig;… vgl. Urt. v. 9.2.1993 - X ZR 40/90, Umdruck S. 8). - BPatG, 30.01.2023 - 8 Ni 1/23
Patentnichtigkeitssache - "Transformationsdomänen-Codebuch in einem CELP-Kodierer …
Vielmehr ergibt sich eine derartige Ausgestaltung des Codierers nicht ohne eine unzulässige rückschauende Betrachtungsweise in Kenntnis der Erfindung (vgl. BGH, Urteil vom 4. Juli 1989, X ZR 95/87 - Sauerteig, juris, Rn. 37; BGH…, Beschluss vom 22. Dezember 1983 - X ZR 45/82 - Überlappungsnaht, juris, Rn. 11). - BGH, 29.10.1991 - X ZR 81/88
Nichtigkeit eines Patents über wärmehärtbare pulverförmige Überzugsmasse - …
Auf dieser Grundlage aber kann die Erfindungshöhe des Streitpatents nicht mit der erforderlichen Sicherheit negativ beurteilt werden (st. Rspr., vgl. u.a. Sen. Urt. v. 04.07.1989 - X ZR 95/87, GRUR 1989, 899 - Sauerteig).
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