Rechtsprechung
| BFH, 11.01.1999 - XI B 122/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 3 Satz 3
- Wolters Kluwer
Rechtsschutzinteresse - Nichtzulassungsbeschwerde - Abstrakte Rechtsfragen - Einkommensteuerfestsetzung - Befugnis - Grundsätzliche Bedeutung - Darlegung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 40 Abs. 2 § 41 Abs. 1 § 115 Abs. 3
Rechtsschutzbedürfnis; NZB - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BFH, 18.08.1992 - V B 209/91
Voraussetzungen für das allgemeine Rechtschutzbedürfnis im finanzgerichtlichen …
Auszug aus BFH, 11.01.1999 - XI B 122/97
Hingegen ist es nicht (mehr) vorhanden, wenn --wie vorliegend-- nur noch abstrakte Rechtsfragen geklärt werden sollen (…vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. Januar 1990 VIII B 43/89, BFH/NV 1991, 168; vom 18. August 1992 V B 209/91, BFH/NV 1993, 479;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 115 Anm. 47, Vor § 115 Anm. 7, 21). - BFH, 11.01.1990 - VIII B 43/89
Rechtsschutzbedürfnis für eine Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BFH, 11.01.1999 - XI B 122/97
Hingegen ist es nicht (mehr) vorhanden, wenn --wie vorliegend-- nur noch abstrakte Rechtsfragen geklärt werden sollen (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. Januar 1990 VIII B 43/89, BFH/NV 1991, 168;… vom 18. August 1992 V B 209/91, BFH/NV 1993, 479;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 115 Anm. 47, Vor § 115 Anm. 7, 21).
- BFH, 31.05.2000 - I B 12/00
Rücknahme einer Beschwerde
Auch das vom FA geltend gemachte grundsätzliche (abstrakte) Interesse an der Klärung der Rechtsfrage, ob ein FG nach beiderseitiger Erledigungserklärung einen Einstellungsbeschluss erlassen darf, begründet vorliegend nicht sein Rechtsschutzinteresse für die Einlegung der Beschwerde (BFH-Beschlüsse vom 11. Januar 1999 XI B 122/97, BFH/NV 1999, 819;… vom 11. Januar 1990 VIII B 43/89, BFH/NV 1991, 168;… vom 18. August 1992 V B 209/91, BFH/NV 1993, 479). - BFH, 07.01.2002 - III B 34/01
Rechtsschutzbedürfnis für NZB
Hingegen ist es nicht mehr vorhanden, wenn --wie vorliegend-- nur noch abstrakte Rechtsfragen geklärt werden sollen (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. Januar 1999 XI B 122/97, BFH/NV 1999, 819).
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