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| BFH, 22.10.1997 - XI B 51/97 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BFH, 22.10.1997 - XI B 50/97
Auszug aus BFH, 22.10.1997 - XI B 51/97
Anmerkung: Die Verfahren XI B 50/97 und XI B 52/97 sind identisch. - BFH, 22.10.1997 - XI B 52/97
Auszug aus BFH, 22.10.1997 - XI B 51/97
Anmerkung: Die Verfahren XI B 50/97 und XI B 52/97 sind identisch.
- BVerwG, 11.09.2018 - 9 A 2.18
Planfeststellungsbeschluss; Planänderung; Verfahrensfehler; aufschiebende …
Nimmt ein Richter als Referent zu allgemein bedeutsamen Rechtsfragen Stellung, und sei es vor einem beschränkten Zuhörerkreis, ist das allein kein Grund, seiner Unparteilichkeit zu misstrauen (BFH, Beschluss vom 22. Oktober 1997 - XI B 51/97 - juris Rn. 7; SG Cottbus…, Beschluss vom 23. März 2016 - S 30 SF 380/16 AB - juris Rn. 10 ff.). - BFH, 21.12.2009 - V R 10/09
Keine Befangenheit eines Richters wegen wissenschaftlicher Äußerung einer …
Ausnahmsweise kann die Äußerung einer Rechtsauffassung außerhalb des Verfahrens aber ein Ablehnungsgrund sein, wenn ihre Diktion oder das Umfeld, in dem sie gemacht wurde, bei objektiver Betrachtungsweise Zweifel an der Offenheit des Richters für Gegenargumente entstehen lässt (BFH-Beschlüsse vom 22. Oktober 1997 XI B 51/97, BFH/NV 1998, 595;… vom 23. August 1995 I R 167/94, BFH/NV 1996, 58). - SG Cottbus, 23.03.2016 - S 30 SF 380/16
Pauschales Ablehnungsgesuch - Vortragstätigkeit eines Richters bei …
Rn. 11 Nimmt ein Richter zu einer für einen Rechtsstreit bedeutsamen Frage in einem Vortrag Stellung, ist dies allein kein Grund, seiner Unparteilichkeit zu misstrauen (BFH, Beschluss vom 22.10.1997, XI B 51/97, juris). - SG Cottbus, 23.03.2016 - 30 SF 380/16
"Inhouse-Schulungen" machen Richter nicht befangen!
Nimmt ein Richter zu einer für einen Rechtsstreit bedeutsamen Frage in einem Vortrag Stellung, ist dies allein kein Grund, seiner Unparteilichkeit zu misstrauen (BFH, Beschluss vom 22.10.1997, XI B 51/97).
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