Rechtsprechung
| BFH, 23.11.2010 - XI B 67/09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Nichtzulassungsbeschwerde: Abweichung des FG von einer zuvor geäußerten Auffassung des Berichterstatters
- openjur.de
Nichtzulassungsbeschwerde: Abweichung des FG von einer zuvor geäußerten Auffassung des Berichterstatters
- Bundesfinanzhof
FGO § 115 Abs 2 Nr 1, FGO § 116 Abs 5 S 2
Nichtzulassungsbeschwerde: Abweichung des FG von einer zuvor geäußerten Auffassung des Berichterstatters - rechtsinformationen.bund.de
Nichtzulassungsbeschwerde: Abweichung des FG von einer zuvor geäußerten Auffassung des Berichterstatters
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 116 Abs 5 S 2 FGO
Nichtzulassungsbeschwerde: Abweichung des FG von einer zuvor geäußerten Auffassung des Berichterstatters - rechtsprechung-im-internet.de
§ 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 116 Abs 5 S 2 FGO
Nichtzulassungsbeschwerde: Abweichung des FG von einer zuvor geäußerten Auffassung des Berichterstatters - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
§ 115 Abs 2 Nr 1 FGO ; § 116 Abs 5 S 2 FGO
Nichtzulassungsbeschwerde: Abweichung des FG von einer zuvor geäußerten Auffassung des Berichterstatters - datenbank.nwb.de
Abweichung des FG von einer im Erörterungstermin geäußerten Rechtsauffassung des Berichterstatters keine unzulässige Überraschungsentscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Baden-Württemberg, 12.02.2009 - 3 K 268/00
- BFH, 23.11.2010 - XI B 67/09
- BFH, 07.02.2011 - XI S 29/10
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BFH, 19.05.2008 - V B 29/07
Nichtzulassungsbeschwerde: Geltendmachung von Verfahrensmängeln, sachliche und …
Auszug aus BFH, 23.11.2010 - XI B 67/09
Außerdem muss dargelegt werden, dass die angefochtene Entscheidung --ausgehend von der insoweit maßgebenden materiell-rechtlichen Auffassung des FG-- auf dem geltend gemachten Verfahrensmangel beruhen kann, sie also ohne den Verfahrensmangel möglicherweise anders ausgefallen wäre (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. z.B. Beschluss vom 19. Mai 2008 V B 29/07, BFH/NV 2008, 1501, unter III. A., m.w.N.). - BFH, 21.05.1971 - V R 117/67
Bedeutung interner Zusatzvereinbarungen - Arbeitsgemeinschaftsverträge - Umsätze …
Auszug aus BFH, 23.11.2010 - XI B 67/09
Rn. 6 Die behauptete Divergenz zu dem BFH-Urteil vom 21. Mai 1971 V R 117/67 (BFHE 102, 174, BStBl II 1971, 540) liegt nicht vor. - BFH, 18.09.2009 - IV B 140/08
Keine Gewährung einer Schriftsatzfrist im Hinblick auf bekanntes Vorbringen des …
Auszug aus BFH, 23.11.2010 - XI B 67/09
Rn. 4 Im Übrigen ist in der Rechtsprechung geklärt, dass grundsätzlich keine unzulässige Überraschungsentscheidung vorliegt, wenn das FG in der abschließenden Entscheidung von der Rechtsauffassung des Berichterstatters abweicht, die dieser im Erörterungstermin geäußert hat (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 10. August 2009 III B 205/08, Zeitschrift für Steuern und Recht 2009, R1024; vom 18. September 2009 IV B 140/08, BFH/NV 2010, 220). - BFH, 10.08.2009 - III B 205/08
Hinweispflicht des Gerichts - Überraschungsentscheidung
Auszug aus BFH, 23.11.2010 - XI B 67/09
Rn. 4 Im Übrigen ist in der Rechtsprechung geklärt, dass grundsätzlich keine unzulässige Überraschungsentscheidung vorliegt, wenn das FG in der abschließenden Entscheidung von der Rechtsauffassung des Berichterstatters abweicht, die dieser im Erörterungstermin geäußert hat (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 10. August 2009 III B 205/08, Zeitschrift für Steuern und Recht 2009, R1024;… vom 18. September 2009 IV B 140/08, BFH/NV 2010, 220).
- BFH, 04.10.2012 - XI B 46/12
Die Durchführung von Yogakursen ist regelmäßig keine von der Umsatzsteuer …
Außerdem muss dargelegt werden, dass die angefochtene Entscheidung --ausgehend von der insoweit maßgebenden materiell-rechtlichen Auffassung des FG-- auf dem geltend gemachten Verfahrensmangel beruhen kann, sie also ohne den Verfahrensmangel möglicherweise anders ausgefallen wäre (…ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. Mai 2008 V B 29/07, BFH/NV 2008, 1501, unter III.A.; vom 23. November 2010 XI B 67/09, BFH/NV 2011, 290, unter 3., jeweils m.w.N.). - BFH, 07.02.2011 - XI S 29/10
Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde (NZB) - …
Rn. 3 2. Die Klägerin, Beschwerdeführerin und Rügeführerin (Klägerin) greift mit ihrer Anhörungsrüge den Senatsbeschluss vom 23. November 2010 XI B 67/09 an, durch den der Senat die Beschwerde der Klägerin wegen Nichtzulassung der Revision als unbegründet zurückgewiesen hat.Rn. 10 a) Nach dieser Bestimmung muss der Rügeführer insbesondere schlüssig und substantiiert darlegen, zu welchen Sach- oder Rechtsfragen er sich im rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren (hier: Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren XI B 67/09) nicht habe äußern können oder welches entscheidungserhebliche Vorbringen des Rügeführers das Gericht nicht zur Kenntnis genommen oder in Erwägung gezogen habe (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 20. April 2010 VI S 1/10, BFH/NV 2010, 1467, m.w.N.;… vom 14. Oktober 2010 XI S 24/10, BFH/NV 2011, 63).
Rn. 13 Deshalb konnte der Senat insoweit in seinem Beschluss vom 23. November 2010 XI B 67/09 von einer ausdrücklichen Auseinandersetzung mit dieser Rüge gemäß § 116 Abs. 5 Satz 2 2. Halbsatz FGO absehen.
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