Rechtsprechung
| BFH, 09.11.2000 - XI R 47/99 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 1; ; FGO § 116; ; FGO § 116 Abs. 1; ; FGO § 124 Abs. 1; ; FGO § 126 Abs. 1; ; BFHEntlG Art. 1 Nr. 5
- Wolters Kluwer
Beschwerde wegen Nichtzulassung einer Revision - Zulässigkeit einer Revision - Zulassungsfreie Verfahrensrevision
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 10.07.2001 - XI S 12/01
Nichtzulassungsbeschwerde - Gegenvorstellungen - Beschluss - Abänderung der …
Die außerdem eingelegte Revision wurde vom Senat mit Beschluss vom 9. November 2000 XI R 47/99 NV als unzulässig verworfen.Die Beschlüsse XI B 107/99 und XI R 47/99 sind rechtskräftig geworden und daher weder abänderbar noch aufhebbar (…ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Beschlüsse vom 1. Juli 1991 IV B 148/90, BFH/NV 1992, 48, m.w.N., …und vom 28. Juli 1997 XI S 22, 23/97, BFH/NV 1998, 63, sowie Gräber/ Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., vor § 115 Rz. 26, § 126 Rz. 4).
Der Beschluss XI B 107/99, auf den der Beschluss XI R 47/99 verweist, ist auch begründet worden; dies ergibt sich bereits aus den Ausführungen des Klägers.
- BFH, 10.07.2001 - XI S 13/01
Nichtzulassungsbeschwerde - Gegenvorstellungen - Beschluss - Abänderung der …
Die außerdem eingelegte Revision wurde vom Senat mit Beschluss vom 9. November 2000 XI R 47/99 NV als unzulässig verworfen.Die Beschlüsse XI B 107/99 und XI R 47/99 sind rechtskräftig geworden und daher weder abänderbar noch aufhebbar (…ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Beschlüsse vom 1. Juli 1991 IV B 148/90, BFH/NV 1992, 48, m.w.N., …und vom 28. Juli 1997 XI S 22, 23/97, BFH/NV 1998, 63, sowie Gräber/ Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., vor § 115 Rz. 26, § 126 Rz. 4).
Der Beschluss XI B 107/99, auf den der Beschluss XI R 47/99 verweist, ist auch begründet worden; dies ergibt sich bereits aus den Ausführungen des Klägers.
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