Rechtsprechung
| BFH, 04.03.2020 - XI R 6/19 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- nwb-experten-blog.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Sonstiges (2)
- IWW (Verfahrensmitteilung)
EGRL 112/2006 Art 132 Abs 1 Buchst j
Steuerfreier Umsatz, Unterricht, Fortbildung, Unionsrecht - Bundesfinanzhof (Verfahrensmitteilung)
EGRL 112/2006 Art 132 Abs 1 Buchst j
Verfahrensgang
- FG Münster, 12.03.2019 - 15 K 1768/17
- BFH, 04.03.2020 - XI R 6/19
- BFH, 22.06.2022 - XI R 32/21
Wird zitiert von ...
- FG Berlin-Brandenburg, 17.01.2024 - 7 K 7342/16
Umsatzsteuer: Steuerbefreiung von Gewaltspräventionskursen an Schulen als …
Rn. 60 b) Der Unterricht wird zudem unternehmerbezogen von einem Privatlehrer im Sinne dieser Bestimmung erteilt, wenn der Lehrer Träger der Bildungseinrichtung ist und für eigene Rechnung und in eigener Verantwortung handelt (…vgl. EuGH, Urteile vom 14.06.2007 - C-445/05 - Haderer, Slg. 2007, I-4841, Rn. 30;… vom 28.01.2010 - C-473/08 - Eulitz, Slg. 2010, I-907, Rn. 52 ff.;… BFH, Urteile vom 27.09.2007 - V R 75/03, BStBl. II 2008, 323, Rn. 40;… vom 15.12.2021 - XI R 3/20, DStR 2022, 1428, Rn. 39; vom 22.06.2022 - XI R 32/21 (XI R 6/19), DStR 2022, 2493, Rn. 19 m. w. N.).
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