Rechtsprechung
| BFH, 15.03.1994 - XI R 83/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Simons & Moll-Simons
UStG 1980 § 3 Abs. 2, § 4 Nr. 1, § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2
- Wolters Kluwer
Ausfuhrlieferung - Reihengeschäft - Außengebiet
- riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Reihengeschäft: Ausfuhrlieferung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ausfuhrlieferungen im Rahmen eines Reihengeschäfts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
§§ 3, 4, 6 UStG 1980
Umsatzsteuer; Ausfuhrlieferungen im Rahmen eines Reihengeschäfts
Papierfundstellen
- BFHE 175, 137
- BB 1994, 1918
- BB 1994, 896
- DB 1994, 2012
- BStBl II 1994, 956
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 11.03.2020 - XI R 18/18
Zur Bestimmung der bewegten Lieferung in einem Reihengeschäft
Rn. 27 a) Ein solches Reihengeschäft ist auch bei Ausfuhrlieferungen möglich (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 15.03.1994 - XI R 83/92, BFHE 175, 137, BStBl II 1994, 956, unter II., Rz 16; s. dazu jetzt auch § 3 Abs. 6a Satz 6 UStG in der im Streitjahr noch nicht geltenden Fassung des Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 12.12.2019, BGBl I 2019, 2451). - BFH, 22.11.2023 - XI R 1/20
Reihengeschäft: Keine notwendige Beiladung des Ersterwerbers im …
Rn. 33 aa) Ein solches Reihengeschäft ist auch bei Ausfuhrlieferungen möglich (vgl. BFH-Urteile vom 15.03.1994 - XI R 83/92, BFHE 175, 137, BStBl II 1994, 956, unter II.; vom 11.03.2020 - XI R 18/18, BFHE 268, 364, BStBl II 2023, 525, Rz 27; s. dazu auch § 3 Abs. 6a Satz 6 UStG in der im Streitjahr noch nicht geltenden Fassung des Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 12.12.2019, BGBl I 2019, 2451). - FG Münster, 21.03.2000 - 15 K 1421/97
Steuerfreie Ausfuhrlieferung über inländische Tochergesellschaft
Der Hinweis des FA auf das Urteil des BFH vom 15. März 1994 XI R 83/92 (BStBl II 1994, 956 ) geht fehl, weil dieses den Fall eines Reihengeschäftes behandelt und ausführt, daß kein steuerfreies Ausfuhrgeschäft vorliegt, wenn der Gegenstand nicht unmittelbar, d. h. noch innerhalb des Reihengeschäftes, in das Außengebiet versendet wird, sondern die Ausfuhrlieferung dem Reihengeschäft nachfolgt.
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