Rechtsprechung
| BFH, 22.12.2008 - XI S 12/08 (PKH) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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Bewilligung von Prozesskostenhilfe
- Judicialis
UStG 1999 i.d.F. von 2003 § 27 Abs. 5; ; ZPO § 115 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 Buchst. b; ; PKHB 2008 Nr. 2; ; SGB XII § 82 Abs. 2 Nr. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entscheidung über die Gewährung von Prozesskostenhilfe
- datenbank.nwb.de
Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei hinreichender Erfolgsaussicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.01.2008 - VIII ZB 18/06
Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes II im Rahmen der Prozesskostenhilfe; …
Auszug aus BFH, 22.12.2008 - XI S 12/08
Die Kosten für Strom und Wasser in Höhe von 22, 33 EUR (9 EUR Stromabschlag, 1/3 von 40 EUR Wasserabschlag pro Quartal) sind nicht einzubeziehen (vgl. dazu Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 8. Januar 2008 VIII ZB 18/06, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 2008, 768, m.w.N.). - BFH, 30.07.2004 - XI S 20/03
Betriebsveräußerung - Auflösung Ansparrücklage
Auszug aus BFH, 22.12.2008 - XI S 12/08
Die Erfolgsaussichten sind in der Regel dann als hinreichend anzusehen, wenn die Gründe für und gegen einen Erfolg als gleichwertig zu bewerten sind; eine abschließende Prüfung darf bei der Abwägung nicht vorgenommen werden (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 30. Juli 2004 XI S 20/03 (PKH), BFH/NV 2005, 216, m.w.N.).
- BFH, 14.02.2012 - V S 1/12
Zugangsvermutung bei Bekanntgabe von Verwaltungsakten; Verteilung der Beweislast, …
Rn. 8 Die Rechtsverfolgung verspricht hinreichende Aussicht auf Erfolg, wenn bei summarischer Prüfung die Gründe für und gegen einen Erfolg zumindest gleichwertig zu bewerten sind; eine abschließende Prüfung darf bei der Abwägung nicht vorgenommen werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 22. Dezember 2008 XI S 12/08 (PKH), n.v., …und vom 30. Juli 2004 XI S 20/03 (PKH), BFH/NV 2005, 216). - BFH, 06.12.2011 - XI S 9/11
PKH-Gewährung, wenn Haftung wegen Nichtbeachtung der Umkehr der …
Die Erfolgsaussichten sind in der Regel dann als hinreichend anzusehen, wenn die Gründe für und gegen einen Erfolg als gleichwertig zu bewerten sind; eine abschließende Prüfung darf bei der Abwägung nicht vorgenommen werden (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 22. Dezember 2008 XI S 12/08 (PKH), nicht veröffentlicht --n.v.--, …und vom 30. Juli 2004 XI S 20/03 (PKH), BFH/NV 2005, 216).
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