Rechtsprechung
| BGH, 12.09.2006 - XI ZR 429/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Revision mangels Revisionsgründen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2 S. 1; HWiG § 5 Abs. 2
Zurückweisung der Revision durch einstimmigen Beschluss mangels grundsätzlicher Bedeutung in einem Fall betreffend die einschränkende richtlinienkonforme Auslegung des § 5 Abs. 2 HWiG - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.04.2006 - XI ZR 193/04
Meinungsverschiedenheiten zwischen dem II. und XI. Zivilsenat des …
Auszug aus BGH, 12.09.2006 - XI ZR 429/04
Der Schriftsatz der Klägerin vom 17. Juli 2006 gibt dem Senat keinen Anlass zu einer Änderung oder Ergänzung seiner Rechtsprechung zur einschränkenden richtlinienkonformen Auslegung des § 5 Abs. 2 HWiG (BGHZ 150, 248, 253 ff.) und zur Zurechnung der Haustürsituation im Rahmen von § 1 Abs. 1 HWiG unter Verzicht auf die Voraussetzungen des § 123 BGB (Urteile vom 14. Februar 2006 - XI ZR 255/04, WM 2006, 674, 675 und vom 25. April 2006 - XI ZR 193/04, WM 2006, 1003, 1008). - BGH, 14.02.2006 - XI ZR 255/04
Zurechnung der Haustürsituation
Auszug aus BGH, 12.09.2006 - XI ZR 429/04
Der Schriftsatz der Klägerin vom 17. Juli 2006 gibt dem Senat keinen Anlass zu einer Änderung oder Ergänzung seiner Rechtsprechung zur einschränkenden richtlinienkonformen Auslegung des § 5 Abs. 2 HWiG (BGHZ 150, 248, 253 ff.) und zur Zurechnung der Haustürsituation im Rahmen von § 1 Abs. 1 HWiG unter Verzicht auf die Voraussetzungen des § 123 BGB (Urteile vom 14. Februar 2006 - XI ZR 255/04, WM 2006, 674, 675 und vom 25. April 2006 - XI ZR 193/04, WM 2006, 1003, 1008).
- BVerfG, 26.09.2011 - 2 BvR 2216/06
Nichtannahmebeschluss: Bindung der Judikative an Recht und Gesetz sowie Grenzen …
I.gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 12. September 2006 - XI ZR 429/04 -, b) das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 23. November 2004 - 6 U 101/03 -, c) das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 9. Mai 2003 - 8 O 543/02 - .
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