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   BGH, 08.09.2004 - XII ZB 92/03   

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https://dejure.org/2004,7611
BGH, 08.09.2004 - XII ZB 92/03 (https://dejure.org/2004,7611)
BGH, Entscheidung vom 08.09.2004 - XII ZB 92/03 (https://dejure.org/2004,7611)
BGH, Entscheidung vom 08. September 2004 - XII ZB 92/03 (https://dejure.org/2004,7611)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung eines Erwerbstätigenbonus bei Bemessung des ehebedingten Unterhaltsbedarfs; Bewertung der Haushaltstätigkeit und Kindererziehung während bestehender Ehe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114
    Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung bei schwieriger Rechtsfrage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 1867
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.11.2019 - XII ZB 3/19

    Bemessung von nachehelichem Unterhalt; Berechtigung eines Erwerbstätigenbonus;

    cc) Diese Kritik ist nicht geeignet, die - in eigener Verantwortung des Tatrichters erfolgende (vgl. Senatsbeschluss vom 8. September 2004 XII ZB 92/03 FamRZ 2004, 1867, 1868) - Berücksichtigung eines Erwerbstätigenbonus grundsätzlich in Zweifel zu ziehen.

    Der Hinweis der Gegenauffassung auf die "Surrogatslösung" des Senats bei Ausübung der Familienarbeit in der Ehe stellt den Erwerbstätigenbonus ebenfalls nicht in Frage (vgl. schon Senatsbeschluss vom 8. September 2004 XII ZB 92/03 FamRZ 2004, 1867, 1868).

  • OLG Hamm, 14.09.2011 - 5 UF 45/11

    Umfang des nachehelichen Betreuungsunterhalts; Verweisung des

    Bei Erwerbseinkünften ist ferner vorab vom bereinigten Nettoeinkommen bei der Quotierung des Unterhalts der Erwerbstätigenbonus abzuziehen (BGH, FamRZ 1999, 367/370; FamRZ 2004, 1867; Wendl/Gerhardt, a.a.O., § 4 Rn. 363 und 372 ff.): Nach der std.

    Rspr. des BGH muss bei der Bemessung des ehebedingten Unterhaltsbedarfs dem Erwerbstätigen ein die Hälfte des verteilungsfähigen Einkommens maßvoll übersteigender Betrag verbleiben (FamRZ 1989, 842/843; FamRZ 1990, 1090/1091; FamRZ 2004, 1867).

    Dies gilt sowohl für den Unterhaltspflichtigen als auch für den Unterhaltsberechtigten (BGH, FamRZ 1999, 367/370; 2004, 1867).

  • FG Münster, 21.02.2013 - 13 K 1968/11

    Kindergeldanspruch für ein in der Ausbildung befindliches, verheiratetes Kind

    Von dem strikten Halbteilungsgrundsatz ist allerdings zugunsten des erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen in maßvoller Weise abzuweichen, um dem mit einer Berufsausübung verbundenen höheren Aufwand Rechnung zu tragen und zugleich einen Anreiz zur Erwerbstätigkeit zu schaffen; dies gilt zumindest dann, wenn der Unterhaltspflichtige Einkünfte aus einer Erwerbstätigkeit bezieht (BGH-Urteil vom 28.03.2007 XII ZR 163/04, BGHZ 172, 22; BGH-Beschluss vom 8.9. 2004 XII ZB 92/03, Zeitschrift für das gesamte Familienrecht - FamRZ - 2004, 1867; OLG Hamm, Urteil vom 14.09.2011 II-5 UF 45/11, NJW-RR 2012, 67; Weber-Monecke in Münchener Kommentar zum BGB, 5. Auflage, § 1361 Rz. 42 m.w.N.).

    Die Höhe dieses Erwerbstätigenbonus kann im Einzelfall unterschiedlich sein (BGH-Beschluss vom 08.09.2004 XII ZB 92/03, FamRZ 2004, 1867).

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