Rechtsprechung
| BGH, 15.01.2014 - XII ZB 257/13 |
Volltextveröffentlichungen (16)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist in einer Familienstreitsache: Anwaltliche Prüfungspflichten bei Wiedervorlage der Handakte zur Vornahme einer fristgebundenen Verfahrenshandlung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 85 Abs 2 ZPO, § 233 ZPO, § 234 ZPO, § 117 FamFG
Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist in einer Familienstreitsache: Anwaltliche Prüfungspflichten bei Wiedervorlage der Handakte zur Vornahme einer fristgebundenen Verfahrenshandlung - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Prüfungspflichten eines Rechtsanwalts im Zusammenhang mit fristgebundenen Schriftsätzen; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Begründung einer Beschwerde in einer Familienstreitsache
- Anwaltsblatt
§ 233 ZPO, § 117 FamFG
Bei fristgebundener Aktenbearbeitung müssen Fristen immer geprüft werden - ra.de
- anwaltsblatt-datenbank.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 117
Prüfungspflichten eines Rechtsanwalts im Zusammenhang mit fristgebundenen Schriftsätzen; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Begründung einer Beschwerde in einer Familienstreitsache - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Rechtsanwalt muss Ermittlung und Eintragung der Frist prüfen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Kontrolle der Fristenkontrolle
- Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
§ 233 ZPO, § 117 FamFG
Bei fristgebundener Aktenbearbeitung müssen Fristen immer geprüft werden
Besprechungen u.ä. (2)
- Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
§ 233 ZPO, § 117 FamFG
Bei fristgebundener Aktenbearbeitung müssen Fristen immer geprüft werden - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Rechtsanwalt muss Ermittlung und Eintragung der Frist prüfen (IBR 2014, 1386)
Verfahrensgang
- AG Hamburg, 08.11.2012 - 278 F 8/12
- OLG Hamburg, 22.04.2013 - 12 UF 245/12
- BGH, 15.01.2014 - XII ZB 257/13
Papierfundstellen
- MDR 2014, 364
- VersR 2015, 911
- WM 2014, 430
- DB 2014, 1137
- AnwBl 2014, 563
- AnwBl Online 2014, 199
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.11.2013 - XII ZB 116/13
Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist in einer Familiensache: Anforderungen …
Auszug aus BGH, 15.01.2014 - XII ZB 257/13
Wird dem Rechtsanwalt die Sache im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Verfahrenshandlung zur Bearbeitung vorgelegt, hat er die Einhaltung seiner Anweisungen zur Berechnung und Notierung laufender Rechtsmittelfristen einschließlich deren Eintragung in den Fristenkalender eigenverantwortlich zu prüfen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 27. November 2013, XII ZB 116/13 - juris).Wird dem Rechtsanwalt die Sache im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Verfahrenshandlung zur Bearbeitung vorgelegt, hat er die Einhaltung seiner Anweisungen zur Berechnung und Notierung laufender Rechtsmittelfristen einschließlich deren Eintragung in den Fristenkalender eigenverantwortlich zu prüfen (Senatsbeschluss vom 27. November 2013 - XII ZB 116/13 - juris Rn. 7 mwN).
- BGH, 23.01.2013 - XII ZB 167/11
FamFG § 117 Abs. 5; ZPO §§ 233
Auszug aus BGH, 15.01.2014 - XII ZB 257/13
Auch ohne ausdrücklichen Erledigungsvermerk ist diese Reihenfolge, nach der die Kanzleiangestellte bei der Fristenerfassung zu handeln hat, geeignet sicherzustellen, dass nur solche Fristen in der Akte notiert werden, die zuvor in den Fristenkalender eingetragen wurden (Senatsbeschluss vom 23. Januar 2013 - XII ZB 167/11 - FamRZ 2013, 1117 Rn. 12).
- OLG Brandenburg, 09.01.2017 - 13 UF 164/16 Wird dem Rechtsanwalt die Sache im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Verfahrenshandlung zur Bearbeitung vorgelegt, hat er die Einhaltung seiner Anweisungen zur Berechnung und Notierung laufender Rechtsmittelfristen einschließlich deren Eintragung in den Fristenkalender eigenverantwortlich zu prüfen (vgl. BGH, MDR 2014, 364 Rn. 10 m.w.N.).
Wird dem Rechtsanwalt die Sache im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Verfahrenshandlung zur Bearbeitung vorgelegt, hat er die Einhaltung seiner Anweisungen zur Berechnung und Notierung laufender Rechtsmittelfristen einschließlich deren Eintragung in den Fristenkalender eigenverantwortlich zu prüfen (vgl. BGH, MDR 2014, 364 m.w.N.).
- BGH, 08.07.2014 - II ZB 17/13
Pflicht eines Rechtsanwalts zur eigenverantwortlichen Prüfung der Einhaltung …
Wird dem Rechtsanwalt die Sache im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Verfahrenshandlung zur Bearbeitung vorgelegt, hat er die Einhaltung seiner Anweisungen zur Berechnung und Notierung laufender Rechtsmittelfristen einschließlich deren Eintragung in den Fristenkalender eigenverantwortlich zu prüfen (ständige Rechtsprechung, vgl. BGH, Beschluss vom 15. Januar 2014 - XII ZB 257/13, WM 2014, 430 Rn. 10;… Beschluss vom 15. Januar 2014 - XII ZB 431/13, WM 2014, 431 Rn. 8). - OLG Karlsruhe, 23.02.2024 - 2 UF 203/23
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Begründung der Beschwerde bei …
Auch ohne ausdrücklichen Erledigungsvermerk ist diese Reihenfolge, nach der die Kanzleiangestellte bei der Fristenerfassung zu handeln hat, geeignet, um sicherzustellen, dass nur solche Fristen in der Akte notiert werden, die zuvor in den Fristenkalender eingetragen wurden (BGH, Beschluss vom 15. Januar 2014 - XII ZB 257/13 -, juris Rn. 10 und 11).
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