Rechtsprechung
| BGH, 09.11.1998 - XII ZR 185/98 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Judicialis
- Wolters Kluwer
Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung - Darlegung und Glaubhaftmachung eines drohenden, nicht zu ersetzenden Nachteils
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 719 Abs. 2
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 15.07.1998 - XII ZR 185/98
- BGH, 09.11.1998 - XII ZR 185/98
Papierfundstellen
- NZM 1998, 665
- NZM 1999, 23
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.02.1993 - IV ZR 229/92
Zurückweisung eines Antrags auf einstweilige Einstellung einer …
Auszug aus BGH, 09.11.1998 - XII ZR 185/98
Daß das Prozeßergebnis durch die Vollstreckung vorweggenommen würde, entspricht dem Sinn und Zweck der vorläufigen Vollstreckbarkeit und stellt für sich allein keinen Nachteil im Sinne dieser Vorschrift dar (BGH, Beschluß vom 3. Februar 1993 - IV ZR 229/92 - BGHR ZPO § 719 Abs. 2 Satz 1 Nachteil 3 m.w.N.).
- BGH, 04.09.2012 - II ZR 207/12
Vollstreckungsschutz gegen die Verurteilung der Treuhandkommandistin eines …
Dies wäre jedoch erforderlich, da der Umstand allein, dass die Vollstreckung das Prozessergebnis vorwegnimmt, nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dem Sinn und Zweck der vorläufigen Vollstreckbarkeit entspricht und für sich allein keinen unersetzlichen Nachteil darstellt (siehe nur BGH…, Beschluss vom 4. August 2008 - EnZR 15/08, juris Rn. 9; Beschluss vom 9. November 1998 - XII ZR 185/98, NZM 1999, 23, 24; Beschluss vom 9. November 1995 - I ZR 220/95, GRUR 1996, 78 - Umgehungsprogramm, jew. m. w. N.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BGH, 15.07.1998 - XII ZR 185/98 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an Räumung im Wege der Zwangsvollstreckung gegenüber Unterpächter - Nicht zu ersetzender Nachteil aus Zwangsvollstreckung für Schuldner
- rechtsportal.de
ZPO § 719 Abs. 2
- ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 15.07.1998 - XII ZR 185/98
- BGH, 09.11.1998 - XII ZR 185/98
Papierfundstellen
- NZM 1998, 665 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- BGH, 17.01.2001 - XII ZB 194/99
Streitgenössische Nebenintervention des Untermieters
Aus dem ergangenen Urteil kann die Klägerin nicht gegen die Streithelferin vollstrecken (vgl. Senatsbeschluß vom 15. Juli 1998 - XII ZR 185/98 - NZM 1998, 665; OLG Celle DGVZ 1988, 171, 172;… Staudinger/Sonnenschein aaO § 556a Rdn. 76); ein Fall erweiterter Vollstreckbarkeit, wie sie etwa in §§ 729 und 740 ff. ZPO vorgesehen ist, liegt nicht vor.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".