Rechtsprechung
| BGH, 10.01.2007 - XII ZR 235/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anforderungen an den Tatbestand eines Berufungsurteils
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1
Aufhebung eines Berufungsurteils mangels tatsächlicher Feststellungen - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Osnabrück, 06.02.2004 - 31 C 499/03
- LG Osnabrück, 29.10.2004 - 15 S 5/04
- BGH, 10.01.2007 - XII ZR 235/04
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.02.2004 - VI ZR 94/03
Anforderungen an den Tatbestand des Berufungsurteils bei Verkündung im Termin zur …
Auszug aus BGH, 10.01.2007 - XII ZR 235/04
Diese Mindestvoraussetzungen sind, auch wenn das neue Prozessrecht die Berufungsgerichte bei der Urteilsabfassung entlasten will, für den Inhalt eines Urteils nicht entbehrlich (BGHZ 158, 60, 61 m.N.).
- BGH, 04.05.2011 - XII ZR 142/08
Berufung im Mietrechtsstreit: Inhaltliche Anforderungen an ein …
Rn. 6 Diese Voraussetzungen sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für den Inhalt eines Urteils nicht entbehrlich (Senatsurteile vom 10. Januar 2007 - XII ZR 235/04 - GuT 2007, 156 und vom 8. Februar 2006 - XII ZR 57/03 - NJW 2006, 1523; BGHZ 158, 60 = NJW 2004, 1389, 1390 mwN).
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