Rechtsprechung
| BGH, 06.05.2010 - Xa ZR 16/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Patentanspruch über einen elektrohydraulischen Maschinensatz mit einem elektrischem Motor zum Antrieb einer hydraulischen Pumpe; Patentfähigkeit eines Patentanspruchs über einen aus Elektromotor und Hydraulikpumpe bestehenden Maschinensatz mit Dämpfungshohlräumen im ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 1
Patentanspruch über einen elektrohydraulischen Maschinensatz mit einem elektrischem Motor zum Antrieb einer hydraulischen Pumpe; Patentfähigkeit eines Patentanspruchs über einen aus Elektromotor und Hydraulikpumpe bestehenden Maschinensatz mit Dämpfungshohlräumen im ... - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Elektrohydraulik
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 25.10.2006 - 4 Ni 44/05
- BGH, 06.05.2010 - Xa ZR 16/07
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Karlsruhe, 30.10.2019 - 6 U 183/16
Datenpaketverarbeitung - Patentrechtlicher Schadensersatz: Missbrauch einer durch …
Bezugszeichen sollen wie Beschreibung und Zeichnungen das Verständnis des Patentanspruchs erleichtern und können für sich allein entsprechend eine einschränkende Auslegung des Patentanspruchs nicht rechtfertigen (vgl. BGH, Urteil vom 6. Mai 2010 - Xa ZR 16/07, Rn. 45). - BGH, 06.05.2010 - Xa ZR 70/08
Maschinensatz
Mit Urteil vom heutigen Tage (Xa ZR 16/07) hat der Senat das Urteil des Bundespatentgerichts unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung der Nichtigkeitsklägerin und der Berufung der Nichtigkeitsbeklagten teilweise abgeändert. - OLG Düsseldorf, 25.10.2018 - 2 U 30/16
Zur Form des Lizenzvertrags
Schließlich schränken auch Bezugszeichen im Patentanspruch (hier: Bezugsziffer 26 für die Einrichtung zum Empfangen einer Rolle) den Schutz nicht auf ein Ausführungsbeispiel ein (BGH, GRUR 2006, 316, 317 - Koksofentür, m. w. Nachw.; BGH, Urt. v. 06.05.2010 - Xa ZR 16/07, BeckRS 2010, XXX21 Rn. 45).
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