Rechtsprechung
LG Traunstein, 01.07.2016 - 3 O 1200/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- verkehrslexikon.de
Verwertung von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Zivilprozess
- rewis.io
Dashcam-Aufzeichnung - Beweissicherungsinteresse bei Verkehrsunfall
- verkehrsunfallsiegen.de
Verkehrsunfallprozess - Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen möglich
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Dashcam-Videos nach 30 Sekunden überschrieben: Verwertung im Zivilprozess
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Anlassbezogene Dashcam-Aufzeichnung als Beweismittel im Zivilprozess
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Dashcam-Aufzeichnung - Beweissicherungsinteresse bei Verkehrsunfall
- unfallzeitung.de (Kurzinformation)
LG Traunstein verwertet Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Schadensersatzprozess
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Dashcam-Aunahmen bei Speicherung von nur 30 Sekunden gerichtlich verwertbar
Papierfundstellen
- ZD 2017, 239
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- LG Heilbronn, 17.02.2015 - 3 S 19/14
Verkehrsunfallprozess: Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen
Auszug aus LG Traunstein, 01.07.2016 - 3 O 1200/15
Soweit ersichtlich geht derzeit die überwiegende Rechtsprechung (vgl z.B.: LG Heilbronn NJW-RR 2015, 1019) von einer Unverwertbarkeit derartiger Aufnahmen aus. - BGH, 13.03.2007 - VI ZR 216/05
Pflichten nachfolgender Verkehrsteilnehmer bei Einschalten des Warnblinklichts …
Auszug aus LG Traunstein, 01.07.2016 - 3 O 1200/15
In derartigen Fällen, wie dem Vorliegenden, ist bei einem derart schwerwiegenden Verkehrsverstoß es gerechtfertigt, die Betriebsgefahr ganz zurücktreten zu lassen (vgl. BGH NZV 2007, 451). - RG, 10.06.1926 - IV 671/25
Zusammenstoß zweier Kraftfahrzeuge
Auszug aus LG Traunstein, 01.07.2016 - 3 O 1200/15
Die Beweislast für die entlastenden Umstände trägt hierbei der, der sie geltend macht (vgl. RGZ 114, 73).
- BGH, 15.05.2018 - VI ZR 233/17
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess
Die Verwertbarkeit wird auch dann angenommen, wenn durch eine technische Gestaltung - dauerhafte Speicherung von nur 30 Sekunden, anlassbezogene Speicherung, regelmäßiges schnelles Überschreiben der sonstigen Aufnahmen - gewährleistet werde, dass der Eingriff in die Grundrechte der Aufgezeichneten möglichst mild ausfalle (LG Traunstein, ZD 2017, 239, 240; ähnlich LG München I, ZD 2017, 36, 37). - OLG Nürnberg, 10.08.2017 - 13 U 851/17
Dashcam-Aufzeichnungen dürfen zur Beweisführung über Verkehrsunfälle im …
Diese bejahen die Verwertbarkeit mehrheitlich (LG Frankenthal MDR 2016, 791; LG Traunstein ZD 2017, 239; LG München ZD 2017, 36; AG Nürnberg MDR 2015, 977; AG München DAR 2016, 275; ebenso wohl das OLG München im Rahmen der Erörterung des schließlich mit Vergleich beendeten Verfahrens 10 U 795/12, Nachweis bei Greger, NZV 2015, 114 , Fn. 23). - LG Magdeburg, 05.05.2017 - 1 S 15/17
Haftung bei Verkehrsunfall: Verwertbarkeit von dashcam-Aufzeichnungen …
Dies unterscheidet die vom Kläger eingesetzte Kamera von solchen, die das Verkehrsgeschehen nur bei bestimmten typischerweise auf einen Unfall hinweisenden Bewegungen aufnehmen (so im Fall des LG Traunstein, Urteil vom 01.07.2016, Aktenzeichen 3 O 1200/15, Rn. 4; ähnlich LG Frankenthal…, Urteil vom 30.12.2015, Aktenzeichen 4 O 358/15, Rn. 55). - OLG Nürnberg, 28.03.2017 - 3 U 2083/16
Verkehrsunfall auf Autobahn - Verwertbarkeit von Dash-Cam-Aufzeichnungen
Diese bejahen die Verwertbarkeit mehrheitlich (LG Frankenthal MDR 2016, 791; LG Traunstein ZD 2017, 239; LG München ZD 2017, 36; AG Nürnberg MDR 2015, 977; AG München DAR 2016, 275; ebenso wohl das OLG München im Rahmen der Erörterung des schließlich mit Vergleich beendeten Verfahrens 10 U 795/12, Nachweis bei Greger, NZV 2015, 114 , Fn. 23).