Rechtsprechung
| BGH, 13.10.2010 - BLw 4/10 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Höferecht: Berücksichtigung von Steuerbelastungen bei der Berechnung des Nachabfindungsanspruchs der Miterben
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 13 Abs 1 S 1 HöfeO, § 13 Abs 5 S 1 HöfeO
Höferecht: Berücksichtigung von Steuerbelastungen bei der Berechnung des Nachabfindungsanspruchs der Miterben - rechtsprechung-im-internet.de
§ 13 Abs 1 S 1 HöfeO, § 13 Abs 5 S 1 HöfeO
Höferecht: Berücksichtigung von Steuerbelastungen bei der Berechnung des Nachabfindungsanspruchs der Miterben - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wertmindernde Berücksichtigung einer auf einem Hofgrundstück ruhenden "latenten" Steuerlast bei der Bestimmung des Werts eines Landguts und bei der Berechnung der Pflichtteilsansprüche in Bezug auf Nachabfindungsansprüche nach der Höfeordnung (HöfeO)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wertmindernde Berücksichtigung einer auf einem Hofgrundstück ruhenden "latenten" Steuerlast bei der Bestimmung des Werts eines Landguts und bei der Berechnung der Pflichtteilsansprüche in Bezug auf Nachabfindungsansprüche nach der Höfeordnung (HöfeO)
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Soest, 07.03.2008 - 7 Lw 80/04
- OLG Hamm, 09.03.2010 - 10 W 50/08
- BGH, 13.10.2010 - BLw 4/10
Papierfundstellen
- ZEV 2011, 89
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 22.10.1986 - IVa ZR 143/85
Bemessung des Pflichtteils an einem landwirtschaftlichen Betrieb
Auszug aus BGH, 13.10.2010 - BLw 4/10
Rn. 7 b) Die von der Rechtsbeschwerde zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (Urteile vom 22. Oktober 1986 - IV ZR 143/85, BGHZ 98, 382, 389 und vom 11. März 1992 - IV ZR 62/91, NJW-RR 1992, 770, 771) sind ebenfalls keine zur Darlegung einer Divergenz geeigneten Vergleichsentscheidungen.Da der anzusetzende Wert der Flächen nicht durch deren Bewirtschaftung, sondern nur durch deren Verkauf realisiert werden kann, ist eine auf diesen Grundstücken ruhende "latente" Steuerlast bei der Bestimmung des Werts des Landguts bei der Berechnung der Pflichtteilsansprüche wertmindernd zu berücksichtigen (BGH, Urteile vom 22. Oktober 1986 - IV ZR 143/85, aaO …und vom 11. März 1992 - IV ZR 62/91, aaO).
- BGH, 11.03.1992 - IV ZR 62/91
Beanspruchung eines Vermächtnisses aus eigenem und abgetretenem Recht - …
Auszug aus BGH, 13.10.2010 - BLw 4/10
Rn. 7 b) Die von der Rechtsbeschwerde zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (Urteile vom 22. Oktober 1986 - IV ZR 143/85, BGHZ 98, 382, 389 und vom 11. März 1992 - IV ZR 62/91, NJW-RR 1992, 770, 771) sind ebenfalls keine zur Darlegung einer Divergenz geeigneten Vergleichsentscheidungen.Da der anzusetzende Wert der Flächen nicht durch deren Bewirtschaftung, sondern nur durch deren Verkauf realisiert werden kann, ist eine auf diesen Grundstücken ruhende "latente" Steuerlast bei der Bestimmung des Werts des Landguts bei der Berechnung der Pflichtteilsansprüche wertmindernd zu berücksichtigen (…BGH, Urteile vom 22. Oktober 1986 - IV ZR 143/85, aaO und vom 11. März 1992 - IV ZR 62/91, aaO).
- BGH, 01.12.1983 - V BLw 18/83
Abweichungsrechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 13.10.2010 - BLw 4/10
Zur Begründung der Abweichung muss der Rechtsbeschwerdeführer die in der Vergleichs- und in der angefochtenen Entscheidung verschieden beantwortete Rechtsfrage bezeichnen und darlegen, inwieweit beide Entscheidungen die gleiche Rechtsfrage verschieden beantworten und dass die angefochtene Entscheidung auf dieser Abweichung beruht (vgl. Senat, Beschluss vom 1. Dezember 1983 - V BLw 18/83, BGHZ 89, 149, 151).
- BGH, 01.06.1977 - V BLw 1/77
Antrag auf Erteilung eines Hoffolgezeugnisses - Wirtschaftsfähigkeit eines …
Auszug aus BGH, 13.10.2010 - BLw 4/10
Das Rechtsmittel dient der Wahrung der Rechtseinheit und ist auf die Fälle beschränkt, in denen das Beschwerdegericht einen abstrakten Rechtssatz aufgestellt hat, der in Widerspruch zu einem tragenden Rechtssatz einer Vergleichsentscheidung steht (st. Rspr. des Senats: vgl. Beschluss vom 1. Juni 1977 - V BLw 1/77, AgrarR 1977, 327, 328; Beschluss vom 30. April 1992 - BLw 11/91, AgrarR 1993, 114, 115). - BGH, 30.04.1992 - BLw 11/91
Anspruch auf Zuweisung eines Betriebes im Rahmen einer Erbauseinandersetzung - …
Auszug aus BGH, 13.10.2010 - BLw 4/10
Das Rechtsmittel dient der Wahrung der Rechtseinheit und ist auf die Fälle beschränkt, in denen das Beschwerdegericht einen abstrakten Rechtssatz aufgestellt hat, der in Widerspruch zu einem tragenden Rechtssatz einer Vergleichsentscheidung steht (st. Rspr. des Senats: vgl. Beschluss vom 1. Juni 1977 - V BLw 1/77, AgrarR 1977, 327, 328; Beschluss vom 30. April 1992 - BLw 11/91, AgrarR 1993, 114, 115). - BGH, 11.10.1955 - V BLw 32/55
Auszug aus BGH, 13.10.2010 - BLw 4/10
Daran fehlt es, wenn die zur Darlegung einer Divergenz aufgezeigten Abweichungen Rechtsvorschriften mit unterschiedlichen Inhalten und Gegenständen betreffen (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Oktober 1955 - V BLw 32/55, RdL 1956, 15, 16).
- OLG Köln, 21.01.2021 - 24 U 48/20
Höhe eines Pflichtteilsanspruchs Aufhebung eines Erbverzichts Reduzierung des …
Rn. 27 Dagegen ist der Wert des Nachlassgegenstands um latente Steuern zu reduzieren, soweit der Wert nach dem Liquidationswert ermittelt oder der Gegenstand in engem Zusammenhang mit dem Erbfall veräußert oder aufgegeben wird, selbst wenn dies auf einem freien Entschluss des Erben beruht (vgl. BGH ZEV 2011, 89; NJW-RR 1993, 131, 132; NJW 1987, 1260, 1262; NJW 1982, 2497, 2498; BGH, Urteil vom 26.04.1972, IV ZR 114/70, zitiert nach juris;OLG Hamm, a.a.O.; OLG München, Urteil vom 14.01.2003, 23 U 1830/02, juris Rn. 45 f.; vgl. auch LG Hagen.
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