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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 30.05.1983 - 5 U 117/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,4047
OLG Nürnberg, 30.05.1983 - 5 U 117/83 (https://dejure.org/1983,4047)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30.05.1983 - 5 U 117/83 (https://dejure.org/1983,4047)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30. Mai 1983 - 5 U 117/83 (https://dejure.org/1983,4047)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ungültigkeit von Tagespreisklauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen; Konkludente Einigung auf einen Kaufpreis bei vorbehaltsloser Zahlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1983, 836
  • VersR 1984, 71
  • BB 1983, 1563
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 07.10.1981 - VIII ZR 229/80

    Wirksamkeit einer Haftungsfreizeichnung

    Auszug aus OLG Nürnberg, 30.05.1983 - 5 U 117/83
    Es kann unterstellt werden, daß, wie vom Kläger unter Bezugnahme insbesondere auf das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 7. Oktober 1981 (Az.: VIII ZR 229/80; abgedruckt in NJW 82, 331) geltend gemacht, die in Abschnitt II. Ziffer 2. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beklagten enthaltene Tagespreisklausel nach § 11 Nr. 1 AGB-Gesetz unwirksam ist.
  • BGH, 11.02.1981 - VIII ZR 335/79

    Anwendung einer durch Urteil verbotenen Bestimmung aus Allgemeinen …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 30.05.1983 - 5 U 117/83
    Die vom Kläger angeführte Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 11. Februar 1981 - Az.: VIII ZR 335/79 - abgedruckt in WM 81, 379) steht diesem Ergebnis nicht entgegen.
  • BGH, 01.02.1984 - VIII ZR 54/83

    Rechtsfolgen der Unwirksamkeit der Tagespreisklausel in den AGB des …

    Entgegen den Erwägungen der Revisionserwiderung und einiger Instanzgerichte (OLG Nürnberg BB 1983, 1563 = ZIP 1983, 836; OLG Hamm ZIP 1983, 186;… weitere Nachw. bei Bunte a.a.O. 766 Fußn. 7) ist an die Stelle des mithin unwirksamen formularmäßigen Preisänderungsvorbehalts nicht eine nachträgliche Abänderungsvereinbarung der Parteien getreten.
  • BGH, 01.02.1984 - VIII ZR 106/83

    Bezugnahme auf einen Listenpreis als Vereinbarung eines bestimmten Preises oder …

    Mit der Revision und entgegen den Erwägungen einiger Instanzgerichte (OLG Nürnberg BB 1983, 1563 = ZIP 1983, 836; OLG Hamm ZIP 1983, 186;… weitere Nachw. bei Bunte a.a.O. 766 Fußn. 7) ist davon auszugehen, daß an die Stelle des mithin unwirksamen formularmäßigen Preisänderungsvorbehalts nicht eine nachträgliche Abänderungsvereinbarung der Parteien getreten ist.
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