Rechtsprechung
| OLG Celle, 27.02.1985 - 14 W 1/85 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1985, 1156
- ZIP 1985, 823
Wird zitiert von ... (4)
- LAG Hamm, 14.03.2002 - 4 Sa 1366/97
Kostentragungspflicht bei Konkursfestsstellungsklage nach vorläufigem Bestreiten …
Diese Regelung ist auf die Aufnahme des durch ein Konkursverfahren unterbrochenen Rechtsstreits durch den Prozeßgegner entsprechend anzuwenden (OLG Celle v. 27.02.1985 - 14 W 1/85, ZIP 1985, 823; OLG Karlsruhe v. 10.05.1989 - 11 W 63/89, KTS 1989, 718 = ZIP 1989, 792). - OLG Dresden, 03.02.1997 - 13 W 935/96
Sofortiges Anerkenntnis des Konkursverwalters im Feststellungsverfahren
Zwar macht die Nichtbeifügung der erforderlichen Urkunden eine Anmeldung nicht unwirksam oder unzulässig (…RGZ 64, S. 68; OLG Celle ZIP 1985, S. 823;… Hess/Kropshofer, Kommentar zur Konkursordnung , 4. Aufl., § 139 Rdn. 35), doch setzt sich der Gläubiger damit der Gefahr des Bestreitens durch den Konkursverwalter aus.Im vorliegenden Fall hat der Beklagte durch sein Verhalten keine Veranlassung zur Führung eines Rechtsstreits gegeben, denn er war berechtigt, die Forderung zu bestreiten, da der Anmeldung die erforderlichen Beweisstücke nach § 139 Abs. 3 KO nicht beigefügt waren (so auch: OLG Celle ZIP 1985, S. 823;… LG Hamburg KTS 1975, S. 47;… LG Göttingen ZIP 1989, S. 1471).
- OLG Frankfurt, 29.07.2005 - 4 W 4/05
Kostenrecht: Kostentragungspflicht im Fall eines durch einen Insolvenzverwalter …
Der entgegengesetzten Rechtsauffassung einiger Oberlandesgerichte (etwa OLG Celle ZIP 1985, 823; OLG Karlsruhe ZIP 1989, 791, 792; OLG Düsseldorf ZIP 1994, 638) vermag das Gericht nicht zu folgen. - LAG Hamm, 06.03.2001 - 11 Sa 1968/99
Kostentragungspflicht bei Wiederaufnahme eines unterbrochenen Rechtsstreits im …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".