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| OLG Düsseldorf, 15.11.1990 - 6 U 175/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 15.11.1990 - 6 U 175/89
- OLG Düsseldorf, 22.12.1993 - 6 U 175/89
Papierfundstellen
- ZIP 1991, 161
- DB 1991, 220
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 03.12.1990 - II ZR 215/89
Zahlung der Einlage auf ein debitorisches Bankkonto
Entscheidungen aus jüngerer Zeit, vor allem die Rechtsstreitigkeiten um die Abwicklung des spektakulären IBH-Konkurses im Jahre 1983 zeigen, daß das Recht auf Fehler bei der Kapitalaufbringung empfindlich reagiert: Der Einleger läuft Gefahr, daß seiner Einlageleistung die Erfüllungswirkung versagt wird mit der Folge, daß er -- zumeist im Konkurs -- noch einmal zahlen muß und seinen Kondiktionsanspruch nur zur Konkurstabelle anmelden kann (vgl. BGHZ 110, 47 -- "IBH/Lemmerz"; BGH, WM 1991, 671; OLG Düsseldorf, ZIP 1991, 161 -- "BuM"; zu den Folgen einer verdeckten Sacheinlage auch Lutter/Gehling, WM 1989, 1445/1446). - OLG Dresden, 12.01.2017 - 8 U 332/16
Wirksamkeit der Erbringung von Barmitteln zur Erhöhung des Grundkapitals aus der …
(c) Anders als der Kläger vertritt, ist der von ihm zitierten Rechtsprechung (vgl. BGH, NJW 1991, 1754; OLG Celle, GmbHR 2003, 898; OLG Düsseldorf, ZIP 1991, 161; LG Mannheim, GmbHR 1996, 118) nicht zu entnehmen, dass bei in zeitlicher Nähe zueinander erfolgten Beschlussfassungen über die Gewinnverwendung einerseits und die Bareinlageerbringung andererseits ohne weiteres auch von einem sachlichen Zusammenhang auszugehen sei. - OLG Köln, 14.05.2009 - 18 U 37/08
Pflichten eines Rechtsanwalts bei Beratung eines Anlageinteressenten im Rahmen …
Rn. 83 Für die Beantwortung der Frage, ob der Umgehungstatbestand der verdeckten Sacheinlage vorliegt, ist maßgeblich auf eine objektivierende Betrachtungsweise abzustellen; auf das Vorliegen einer Umgehungsabsicht kommt es nach der inzwischen h.M. in der Literatur und der Rechtsprechung nicht mehr an (OLG Düsseldorf Urt. v. 15.11.1990, Az. 6 U 175/89 zit. in juris m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 18.11.1994 - 17 U 87/94 Eine tatsächliche Vermutung für den subjektiven Zusammenhang kann aus objektiven Merkmalen folgen, nämlich aus einem zeitlichen und sachlichen Zusammenhang (vgl. OLG Düsseldorf, ZIP 1991, S. 161, 165;… Joost, ZIP 1990, S. 549, 559; Henze, ZHR 154 (1990), S. 105, 114; Ulmer, ZHR 154 (1990), S. 128, 141 f.;… ders. in: Hachenburg, Großkomm. z. GmbHG , § 5 Rz. 147 a;… zurückhaltend von Gerkan, GmbH-Rdsch 1992, S. 433, 435).
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