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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.10.1993 - 16 U 233/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,8486
OLG Frankfurt, 21.10.1993 - 16 U 233/91 (https://dejure.org/1993,8486)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.10.1993 - 16 U 233/91 (https://dejure.org/1993,8486)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Oktober 1993 - 16 U 233/91 (https://dejure.org/1993,8486)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1993, 1855
  • ZIP 1995, 1889
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 12.05.1998 - XI ZR 79/97

    Rückabwicklung von Termingeschäften mit nicht termingeschäftsfähigen Kunden von …

    Ein Teil der instanzgerichtlichen Rechtsprechung und der Literatur ist der Ansicht, die Bank erwerbe durch unberechtigte Sollbuchungen im Zusammenhang mit unverbindlichen Optionsscheingeschäften einen wirtschaftlich nutzbaren Vermögenswert und müsse die daraus erzielten Nutzungen gemäß § 818 Abs. 1 BGB an den Kunden herausgeben (OLG Frankfurt ZIP 1993, 1855, 1859 f.; OLG Zweibrücken WM 1995, 1272, 1275 f.; OLG Stuttgart ZIP 1996, 2162, 2163 f.; OLG Saarbrücken ZIP 1997, 1961 f.; OLG Karlsruhe EWiR 1997, 983; LG Hamburg ZIP 1992, 615, 616; LG Frankfurt ZIP 1997, 975, 976; LG Düsseldorf EWiR 1997, 981;… Tilp, in: Allmendinger/Tilp, Börsentermin- und Differenzgeschäfte Rdn. 535; Kälberer ZIP 1997, 1055, 1056 f.; Drygala EWiR 1997, 981, 982).
  • OLG Stuttgart, 23.02.2000 - 9 U 71/99

    Devisentermingeschäfte - Bereicherungsausgleich bei Kontokorrentkonto - …

    Dahingestellt bleiben kann deshalb, ob die am 22.2.1989 verpfändete Auslandsanleihe, die offenbar mit dem im November 1988 bewilligten Kredit über 2 Mio. DM angeschafft und zu Kreditsicherungszwecken ohnehin verpfändet war, überhaupt eine im Sinne von § 54 BörsG a.F. geeignete Sicherheit sein konnte (vgl. BGH ZIP 91, 1205; OLG Frankfurt ZIP 93, 1855, 1856).

    Auch können die von der Beklagten vorgenommenen Kursaufschläge nach ihrer Funktion und ihren möglichen Auswirkungen nicht verglichen werden mit Aufschlägen, die bei Optionsprämien verlangt werden und die für den Laien nicht erkennbar geeignet sind, Gewinnmöglichkeiten entscheidend zu reduzieren oder ganz auszuschließen (vgl. hierzu OLG Frankfurt ZIP 93, 1855, 1858).

  • OLG Saarbrücken, 28.01.1997 - 7 U 694/96

    Rückforderung von zur Erfüllung unverbindlicher Börsentermingeschäfte dienender …

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  • OLG Frankfurt, 25.05.2000 - 16 U 149/99

    Auskunftsanspruch des Bankkunden auch über lang zurückliegende …

    Dass Belastungen eines Kontokorrentkontos aufgrund von Börsentermingeschäften auch durch "Saldoanerkenntnis" nicht zu einer Verbindlichkeit dieser Geschäfte führen können, ist in der Rechtsprechung ausgetragen (BGH - 26.1.1999 - MDR 1999, 622 (623); Senat - 21.10.1993 - ZIP 1993, 1855- (1856)).
  • KG, 07.01.1997 - 19 U 4688/96

    Anspruch auf Ausgleich des Verlustes aus Wertpapiergeschäften; Begriff des …

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