Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.07.1996 - 6 W 27/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1996, 1621
- BB 1996, 2272
- Rpfleger 1997, 84
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 29.06.2005 - XII ZB 195/04
Unterbrechung des erstinstanzlichen Kostenfestsetzungsverfahrens bei späterer …
Für eine solche Unterbrechung sprechen sich aus: OLG München ZIP 2003, 2318 und ZInsO 2002, 1037; OLG Brandenburg MDR 2001, 471; KG NJW-RR 2000, 731; OLG Stuttgart ZIP 1998, 2066 f.; OLG Thüringen FamRZ 1997, 765 f.; und OLG Düsseldorf ZIP 1996, 1621; Stein/Jonas/Borg 22. Aufl. ZPO § 103 Rdn. 2, vor § 239 Rdn. 3; MünchKomm/Feiber 2. Aufl. ZPO § 240 Rdn. 20; Musielak/Stadler 4. Aufl. ZPO § 240 Rdn. 6; Zöller/Herget ZPO 25. Aufl. § 104 Rdn. 21 Unterbrechung; Uhlenbruck 12. Aufl. InsO § 85 Rdn. 20; FK-InsO/App 3. Aufl. § 85 Rdn. 6 und MünchKomm/Schumacher InsO vor §§ 85 bis 87 Rdn. 44 jeweils m.w.N. - OLG München, 29.09.2003 - 11 W 1353/02
Unterbrechung eines Kostenfestsetzungsverfahrens durch die Eröffnung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG München, 21.10.2002 - 11 W 2144/02
Rechtswirkungen der Unterbrechung des Rechtsstreits durch die Eröffnung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - KG, 18.01.2000 - 1 W 2378/99
Kostenfestsetzungsbeschluss trotz Unterbrechung des Kostenfestsetzungsverfahrens; …
Nach wohl einhelliger und vom Senat geteilter Auffassung erstreckt sich daher die Wirkung einer gemäß § 240 ZPO eingetretenen Unterbrechung eines anhängigen Rechtsstreits ohne weiteres auf ein noch nicht abgeschlossenes Kostenfestsetzungsverfahren, das die Kosten jener Instanz betrifft, in der die Unterbrechung eintritt (so im Fall OLG Stuttgart, Justiz 1977, 61), während die nach Abschluss des Hauptsacheprozesses erfolgende Eröffnung des Konkurs- bzw. Insolvenzverfahrens zur selbständigen Unterbrechung eines anhängigen Kostenfestsetzungsverfahrens führt (so in den Fällen OLG München JurBüro 1975, 520; OLG Düsseldorf ZIP 1996, 1621 m. Anm. Voß, EWiR 1996, 955; OLG Thüringen FamRZ 1997, 765). - OLG Stuttgart, 16.11.1998 - 8 W 621/98
Unterbrechung des Kostenfestsetzungsverfahrens durch Eröffnung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
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Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 03.07.1996 - 1 U 41/96 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1996, 1621
- ZIP 1997, 934
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