Rechtsprechung
| BGH, 26.04.2012 - IX ZB 273/11 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Insolvenzverfahren: Zuständiges Gericht für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Herausgabevollstreckung des Insolvenzverwalters aus dem Eröffnungsbeschluss
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 148 Abs 2 InsO, § 117 Abs 1 S 3 ZPO
Insolvenzverfahren: Zuständiges Gericht für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Herausgabevollstreckung des Insolvenzverwalters aus dem Eröffnungsbeschluss - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Bestimmung des Insolvenzgerichts als zuständiges Vollstreckungsgericht für die Herausgabevollstreckung
- zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zuständigkeit des Insolvenzgerichts für Herausgabevollstreckung des Insolvenzverwalters aus dem Eröffnungsbeschluss gegen den Insolvenzschuldner
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InsO § 148 Abs. 2; ZPO § 117 Abs. 1 Satz 3
Bestimmung des Insolvenzgerichts als zuständiges Vollstreckungsgericht für die Herausgabevollstreckung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zuständiges Gericht für Herausgabevollstreckung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Herausgabevollstreckung durch den Insolvenzverwalter
Verfahrensgang
- AG Hoyerswerda, 21.03.2011 - 1 M 374/11
- LG Bautzen, 27.06.2011 - 1 T 33/11
- BGH, 26.04.2012 - IX ZB 273/11
Papierfundstellen
- ZIP 2012, 1096
- MDR 2012, 807
- NZI 2012, 666
- WM 2012, 1136
- Rpfleger 2012, 573
Wird zitiert von ...
- BGH, 05.06.2012 - IX ZB 31/10
Insolvenzrecht: Gerichtszuständigkeit für die Entscheidung über die …
Ob das Insolvenzgericht als Vollstreckungsgericht gemäß § 36 Abs. 4 InsO oder das Prozessgericht in einem Rechtsstreit entscheidet, hängt davon ab, ob die Auseinandersetzung zwischen Insolvenzverwalter und Schuldner um die Massezugehörigkeit als solcher geführt wird - dann gehört der Rechtsstreit vor das Prozessgericht - oder ob über die Zulässigkeit der Vollstreckung gestritten wird - dann entscheidet das Insolvenzgericht im Rahmen des § 36 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 InsO als Vollstreckungsgericht (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 1984 - IX ZR 110/83, BGHZ 92, 339, 340;… vom 10. Januar 2008 - IX ZR 94/06, NZI 2008, 244 Rn. 7;… Beschluss vom 11. Mai 2010 - IX ZB 268/09, NZI 2010, 584 Rn. 2;… vgl. Ahrens in Ahrens/Gehrlein/Ringstmeier, InsO, § 35 Rn. 169;… Uhlenbruck/Hirte, InsO, 13. Aufl., § 35 Rn. 126;… § 36 Rn. 54; Berkowsky, NZI 2010, 855; Vosberg/Klawa, EWiR 2011, 57; vgl. für Vollstreckungshandlungen in Deutschland BGH, Beschluss vom 26. April 2012 - IX ZB 273/11, Rn. 5, ZIP 2012, 1096).
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