Rechtsprechung
| VGH Bayern, 12.03.2003 - 25 CS 02.3162 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erfahrungsgemäße Unbedenklichkeit eines fermentierten pflanzlichen Nahrungsmittels und Maßgeblichkeit solcher Erfahrungen im EG-Raum und in vergleichbaren Regionen für dessen Vertrieb; Abgrenzung von Lebensmitteln und Arzneimitteln nach gemeinschaftsrechtlichen ...
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 29.11.2002 - RO 5 S 02.2012
- VGH Bayern, 12.03.2003 - 25 CS 02.3162
Papierfundstellen
- ZLR 2003, 600
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 11.07.2002 - I ZR 34/01
"Muskelaufbaupräparate"; Abgrenzung von Arznei- und Lebensmitteln
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 25.04.2001 - 2 StR 374/00
Abgrenzung von Arznei- und Lebensmitteln bei Vitaminpräparaten; Überwiegende …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 24.11.1994 - 3 C 2.93
Arzneimittel - Begriffsbestimmung - Therapeutische Wirksamkeit - Therapeutischer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VGH Bayern, 22.04.2002 - 25 CS 02.853 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VGH Bayern, 12.05.2009 - 9 B 09.199
Man-Koso 3000; neuartiges Lebensmittel; Inverkehrbringen; Darlegungs- und …
Ein Antrag auf Wiederherstellung seiner aufschiebenden Wirkung blieb erfolglos (VG Regensburg vom 29.11.2002 Az. RO 5 S 02.2012; BayVGH vom 12.3.2003 Az. 25 CS 02.3162, ZLR 2003, 600 = LRE 45, 355).Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Eilbeschluss vom 12. März 2003 (Az. 25 CS 02.3162, ZLR 2003, 600 = LRE 45, 355) bereits festgestellt hat, handelt es sich bei dem von der Klägerin vertriebenen Produkt um ein Lebensmittel.
- VGH Bayern, 03.08.2007 - 25 B 03.3405
Vorabentscheidung EuGH; neuartiges Lebensmittel; MAN-KOSO 3000; bisherige …
In beiden Instanzen erfolglos blieb auch ein bei Gericht gestellter Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Rechtsbehelfs der Klägerin (Beschluss des VG Regensburg vom 29.11.2002 Az. RO 5 S 02.2012; Beschluss des Senats vom 12.3.2003 Az. 25 CS 02.3162 - ZLR 2003, 600).Sinn und Zweck der Verordnung (EG) Nr. 258/97, die öffentliche Gesundheit im Gemeinschaftsraum zu schützen (Erwägungsgrund 2), legen es nahe, als Beurteilungsmaßstab für die erfahrungsgemäße Unbedenklichkeit eines Lebensmittels in erster Linie auf Erfahrungen im europäischen Raum und vergleichbaren Regionen abzustellen (BayVGH vom 12.3.2003 a.a.O. S. 603 f. m.w.N.).
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